Vor US-Wahl: Apple lehnt App zur Briefwahlkontrolle ab

Die US-Präsidentschaftswahlen gehen in die  heiße Phase und bei vielen Tech-Firmen wächst die Nervosität immer weiter an: Welche Akteure werden diesmal versuchen, soziale Medien oder Onlinedienste zu nutzen, um zu versuchen, die Wahlen in die ein- oder andere Richtung zu beeinflussen? Wohl vor diesem Hintergrund hat Apple eine App nicht in den App Store gelassen, die mit einer besonders sensiblen Komponente der Wahlen zu tun hatte: Der Briefwahl.

Die Briefwahl sei manipuliert und die Ergebnisse aus ihr grundsätzlich nicht vertrauenswürdig, mit dieser immer wiederholten Aussage versucht US-Präsident Donald Trump seit Monaten das Instrument der Briefwahl zu diskreditieren. Sein Kalkül: Die Briefwahl wird in Pandemiezeiten besonders intensiv genutzt und erfahrungsmäßig hier vor allem von Demokraten, die in der Krise als die vorsichtigeren Amerikaner gelten.

Ausgerechnet mit der Briefwahl hängt die App Drive Turnout zusammen. Sie wurde vom Entwickler Ari Steinberg entwickelt und in den App Store eingereicht. Ihre Funktion ist es, zu prüfen, ob Briefwahlstimmen im US-Staat Pennsylvania ordnungsgemäß gezählt wurden. Es können hierbei die eigene Stimme oder Stimmen von Angehörigen überprüft werden.

Pennsylvania ist als Swing State besonders interessant für die kommenden Wahlen, bei denen traditionell die Ergebnisse weniger Staaten mit uneinheitlichem Trend den Ausschlag geben.

Apple verweist auf nicht ordnungsgemäße Nutzung persönlicher Daten

Die App von Ari Steinberg greift dabei auf ein öffentliches Portal des Staates zu und bereitet die dort zur Verfügung gestellten Daten auf. Dennoch wies Apple die App unter Verweis auf eine nicht zulässige Nutzung persönlicher Daten aus einer hierfür nicht vorgesehenen Quelle zurück. Steinberg zeigte sich verwundert über die Ablehnung, die nicht in Übereinstimmung mit Apples übriger Praxis bei der Nutzung von Daten steht, etwa der Nutzung von Kontaktdaten durch Messenger.

Das noch eingeleitete Berufungsverfahren dürfte so kurz vor der Wahl kein Ergebnis mehr bringen. Wieso Apple die App tatsächlich abgelehnt hat, bleibt unklar. Denkbar ist aber eine generelle Vorsicht in Zusammenhang mit allem, was mit der Wahl und insbesondere der Briefwahl zusammenhängt.

Zuvor hatten auch die sozialen Medien drastische Maßnahmen getroffen, um manipulativen Tendenzen zurückzudrängen. Politische Werbung wurde oftmals nicht mehr zugelassen, zahlreiche als irreführend geltende Posts wurden gelöscht oder mit Warnhinweisen versehen. Wie erfolgreich diese Maßnahmen waren, wird sich wohl nur rückblickend abschätzen lassen.

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