Flucht vor dem Milliardenhammer: Apple droht mit Rückzug aus Großbritannien
Weil ein laufender Patentrechtsprozess einen so gigantischen Streitwert besitzt, droht Apple nun damit, sich vom britischen Markt zurückzuziehen. Die Drohung dürfte am Ende kaum in die Tat umgesetzt werden, sie zeigt aber einmal mehr die problematische Nutzung von Patenten, die nicht nur in den USA immer wieder zu kostspieligen Verfahren führt.
Aktuell rückt Großbritannien für Apple in den Fokus, zumindest mit Blick auf rechtliche Auseinandersetzungen. Derzeit laufen Prozesse, die von dem Unternehmen Optis Cellular Technology gegen Apple angestrengt wurden. Die Firma hält verschiedene Patente, die unter anderem die Funktionsweise diverser Drahtloskommunikationstechnologien beschreiben – auf recht abstrakte Weise beschreiben, sodass es für deren Inhaber vergleichsweise leicht ist, eine Patentverletzung zu beweisen. Genau das gelang Optis Cellular Technology zuletzt auch in einem Verfahren, das vor dem obersten Gericht Großbritanniens entschieden wurde. Das entschied: Apple habe ein Patent von Optis Cellular Technology verletzt.
Apple droht mit Rückzug von der Insel
Der Konflikt mit Optis Cellular Technology und seinen Schwestern ist für Apple nicht neu und hat dem Unternehmen in Texas bereits einen verlorenen Prozess über eine halbe Milliarde Dollar eingebracht, Apfelpage.de berichtete. Das Unternehmen strengte schon früher Prozesse gegen den Konzern an, gemeinsam mit weiteren Unternehmen der Unternehmensgruppe. Bei PanOptis, Optis Wireless Technology, Unwired Planet und Unwired Planet International handelt es sich sämtlich um Unternehmen ohne eigene Wertschöpfung oder Produktion. Ihre einzige Geschäftstätigkeit besteht darin, möglichst breit gefasste und allgemein gehaltene Patente entweder günstig zu kaufen – etwa aus der Konkursmasse von Unternehmen – oder selbst zu beantragen, um sie dann mittels geschickt geführter Patentklagen monitär möglichst nutzbringend einsetzen zu können.
Apple wird nun in Medienberichten mit einer schwerwiegenden Drohung zitiert: Danach werde man in Betracht ziehen, den britischen Markt zu verlassen, wenn ein Gericht zu einer Entscheidung gelangen sollte, die für Apple wirtschaftlich untragbar ist. Hintergrund dieser Drohung ist, dass im letzten Jahr ein Grundsatzurteil vom obersten britischen Gericht gefällt wurde, wonach ein Gericht auf der Insel eine Schadenersatzstrafe nach eigenem Ermessen festlegen kann, die sich auf die Geschäfte eines Unternehmens weltweit bezieht, auch wenn ein verhandelter Sachbestand nur in Großbritannien von Relevanz ist. Der theoretische Streitwert im Prozess gegen Apple könnte sich auf rund sieben Milliarden Dollar belaufen.
Allerdings ist es wenig wahrscheinlich, dass Apple den britischen Markt tatsächlich aufgibt, zu wichtig ist die britische Insel für den europäischen und weltweiten Absatz von iPhone und anderen Apple-Produkten.
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5 Kommentare zu dem Artikel "Flucht vor dem Milliardenhammer: Apple droht mit Rückzug aus Großbritannien"
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aui-wurm 13. Juli 2021 um 06:41 Uhr ·Mein Gott wo sind bloß die Zeiten hin wo man noch mit ehrlicher Arbeit sein Geld verdient hat 🥲
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Jens 13. Juli 2021 um 07:12 Uhr ·Hier sieht man sehr deutlich, wie es um unser Wirtschaftssystem bestellt ist. Mit einem Wort: Es ist krank. Leute verdienen ohne Wertschöpfung Milliarden! Kein Wunder, daß immer mehr Leute dieses System in Frage stellen.
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Lucario 13. Juli 2021 um 15:47 Uhr ·Das ist nicht korrekt. Hier geht’s um juristische Aspekte und nicht um das Anzweifeln des Kapitalismus. Glaub wohl kaum, dass Kommunismus hier besser für Apple wäre.😌
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Devil97 13. Juli 2021 um 16:42 Uhr ·Das mit der Wertschöpfung hast du aber nicht verstanden oder?
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Gast1 13. Juli 2021 um 08:51 Uhr ·Man sollte gegen diese Patenttrolle sprichwörtlich in den Krieg ziehen. Multimillionäre die ein neues lukratives Spielfeld gewonnen haben. Was noch viel schlimmer ist das es immer noch zu viel Richter gibt die bei dem Game mitspielen und keine Riegel vorschieben wie es eigentlich sein müsste. Grauenhafte Entwicklung ist das , Firmen die früher ihr Wissen und ihr Forschung sichern wollten werden nun durch kleine Büros mit viel Kapital ersetzt die wie Spinnen ihr Netzt aufbauen bis ein ganz dicker Brummer verfängt. Das ist nicht gut für die Menschheit.
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