Einfuhrsperre für iPhones droht: Patentstreit zwischen Apple und Ericsson erreicht Großbritannien

Apples Patentkonflikt mit Ericsson verschärft sich. Früher oder später drohen Einfuhrverbote für iPhones in wichtigen Schlüsselmärkten. Grund des Anstoßes ist Apples Umgang mit 5G-Patenten des Mobilfunkausrüsters.

Der Patentkonflikt zwischen Apple und Ericsson eskaliert weiter. Ericsson hat nun auch Klage gegen Apple vor dem obersten britischen Gerichtshof eingereicht. Ziel der Klage ist, ein Einfuhrverbot für das iPhone zu erwirken. Vergleichbare Klagen laufen auch bereits in den USA, Deutschland, den Niederlanden und Brasilien. Die Rechtslage spricht hier eher gegen Apple, Apfelpage.de berichtete.

Apple will für 5G-Patente nicht zahlen

Apple nutzt in seinen 5G-fähigen iPhones unter anderem eine Reihe von Patenten, die von Ericsson gehalten werden und die Umsetzung von 5G-Mobilfunk betreffen. Apple hatte früher Lizenzgebühren für diese Patente gezahlt, diese Lizenzen jedoch irgendwann nicht mehr verlängert.

Die Intention war wohl, ein neues, günstigeres Angebot zur fortgesetzten Lizenzierung zu erhalten, stattdessen wurde Apple von Ericsson verklagt. Die Patentverletzung ist dabei recht unstrittig: Apple nutzt die Patente weiterhin und zahlt nicht dafür.

Patentrechtsexperten halten es daher für durchaus nicht unwahrscheinlich, dass Ericsson früher oder später eine einstweilige Verfügung erwirken kann, um einen Importstopp in wenigstens einem wichtigen Markt zu erwirken. Ob der dann auch vollstreckt wird, ist allerdings nicht sicher. In der Vergangenheit wurden schon häufiger Einfuhrsperren verhängt, der Kläger kann in dem Fall aber in vielen Fällen entscheiden, diese auch vollstrecken zu lassen, oder mit einer Kompensation zufrieden zu sein. Perspektivisch dürfte Apple wieder regelmäßige Zahlungen an Ericsson aufnehmen.

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