Apple wieder siegreich: HTC verstößt gegen Patente

Wie aus dem Nichts hat Apple nach zahlreichen Niederlagen wieder einen Prozess gewinnen können. Was auch heißt, dass Patentstreite weitergehen, entgegen vieler Wünsche nach einer Unterlassung solcher „kindlichen Prozesse“.
Diesmal hat Apple gegen den wachsenden Konkurrenten HTC siegen können. Die Internationale Handelskommission (ITC) hat HTC schuldig gesprochen. Gemäß der Klageschrift sieht man es dort als erwiesen an, dass HTC das Apple-Patent #5,946,647 verletzt. Im Urteil wurde beschlossen, dass viele HTC-Geräte nicht in die USA eingeführt werden dürfen. HTC entgegnete, dass es sich “nur um eine kleine Schönheitskorrektur im User Interface“ handle, welche schnell behoben werden kann.

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