13 Milliarden Euro: Apple muss womöglich doch riesige Steuerrückzahlung leisten

Apple muss womöglich doch eine Steuernachzahlung in Milliardenhöhe in der EU leisten. Die Generalanwaltschaft des EU-Gerichtshofs hält den vorläufigen Sieg Apples im Steuerstreit für rechtsfehlerhaft.

Apple wird womöglich doch eine hohe Steuernachzahlung in der EU leisten müssen. Entgangene Steuerzahlungen in Höhe von 13 Milliarden Euro muss das Unternehmen möglicherweise noch nachträglich abführen. Giovanni Pitruzzella, Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs, erklärte zuletzt, die Begründung, die Apple von einer noch ausstehenden Steuerschuld freisprach, sei durchsetzt mit gravierenden Rechtsfehlern, wie die Financial Times berichtet.

Bei der Aussage des Generalanwalts handelt es sich um eine Empfehlung, die keinen verbindlichen Charakter hat, erfahrungsgemäß folgt das EU-Gericht diesen Empfehlungen aber in den meisten Fällen.

EU will Steuervermeidung verhindern

Hintergrund des Streits ist das Bestreben von Apple, Google, Microsoft, Starbucks und vielen anderen Großkonzernen, ihre Steuerlast auf einen minimalen Wert zu drücken. Hierbei wird Unternehmenssteuer nur in den EU-Ländern mit den niedrigsten Steuersätzen abgeführt, das ist im Falle von Apple Irland. Gleichzeitig wird den Landesgesellschaften der unternehmensinterne Warenverkehr so berechnet, dass quasi keine Einnahmen mehr in den Büchern stehen.

Zuletzt hatten die EU-Gerichte es Apple ermöglicht, der Steuerrückzahlung zu entgehen, diese Entscheidung wird aber nun wohl neu verhandelt. Allerdings könnte noch einmal eine längere Zeit vergehen, bis tatsächlich eine finale Entscheidung in dieser Sache gefällt wird.

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