Digital Services Act: EU-Kommission gegen Pornhub und Co
Das Gesetz über digitale Märkte schlägt hohe Wellen. Der Digital Market Act (DMA, englische Bezeichnung des Gesetzes) hat die Aufgabe, für einen faireren digitalen Markt zu sorgen und gewisse Spielregeln durchzusetzen. In einem ersten Aufruf hat die EU-Kommission eine Gruppe von „19 sehr großen Online-Plattformen und Suchmaschinen“ ausgewählt, die dem DMA unterliegen sollen. Dazu gehört auch Apples App Store, der nach Ansicht der EU zu wenig Wettbewerb zulasse.
Apfelpage.de berichtete über die Neuregelung des EU-Binnenmarktes in Form des Digital Market Acts. Nun hat die europäische Kommission eine „zweite Gruppe sehr großer Online-Plattformen“ (VLOP) benannt. Dabei wurden drei Plattformen als „sehr groß“ eingestuft, die sich auf die Verbreitung von pornografischen Inhalten fokussiert haben. Namentlich handelt es sich dabei um Pornhub, Stripchat und XVideos. Die drei Plattformen erreichen den Schwellenwert von durchschnittlich 45 Millionen Nutzern im Monat und stehen damit besonders im Fokus der EU. Sie sollen unter das neue Gesetz über digitale Dienste (DSA) fallen.
Digital Services Act: Das Gesetz über digitale Dienste erklärt
Wenn es sich nicht um Klein- oder Kleinstunternehmen handelt, müssen sämtliche Online-Plattformen und Suchmaschinen die Verpflichtungen durch das Gesetz über digitale Märkte erfüllen. Dazu gehören unter anderem Apples App Store, Amazon und Facebook, aber eben auch jetzt benannte Seiten der zweiten Gruppe. Zur Hauptaufgabe macht sich das Gesetz die Sicherstellung, dass sogenannte Gatekeeper bestreitbar sind und bleiben. Dabei steht bei Apple und Co die Fairness gegenüber Mitbewerbern im Vordergrund.
Der Digital Service Act dagegen richtet sich an digitale Dienste. Im Zuge der Benennung der drei Porno-Plattformen formuliert der Gesetzgeber zusätzliche Regeln, welche Pornhub, XVideos und Stripchat beachten müssen. Dazu gehören unter anderem die „sorgfältigere Moderation von Inhalten“, ein stärkerer „Schutz von Minderjährigen“ sowie ein „höheres Maß an Transparenz und Rechenschaftspflicht“. Am 17. Februar 2024 tritt das Gesetz über digitale Dienste in Kraft.
Einschätzung: Regulierung von Pornografie verpflichtend
Bis dahin werden die EU-Mitgliedsstaaten Koordinatoren bestimmen, welche gemeinsam mit der Kommission die Einhaltung des DSA überprüfen. Pornhub, XVideos und Stripchat müssen bis dahin sicherstellen, dass die genannten Voraussetzungen erfüllt werden. Andernfalls drohen Strafen oder die Abschaltung in der EU. Auch wenn Gesetze wie der DMA bei vielen aufgrund zu strenger Regulierung nicht allzu gut ankommt, erfüllt der Gesetzgeber mit dem DSA seine Pflicht zum Schutz von Minderjährigen und der Verhinderung der Verletzung von Menschenrechten.
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11 Kommentare zu dem Artikel "Digital Services Act: EU-Kommission gegen Pornhub und Co"
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appleuser11 21. Dezember 2023 um 15:01 Uhr ·Wir überleben nur alle Länder die ohne die schützende EU agieren müssen 😱😱
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Mplusm 21. Dezember 2023 um 15:24 Uhr ·Quatsch
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Gast1 21. Dezember 2023 um 15:34 Uhr ·Frag dich lieber mal wie lange wir noch überleben mit der EU , den anderen ohne geht es gut. Die Brics Staaten überholen uns einer nach dem anderen .
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Nator 21. Dezember 2023 um 15:39 Uhr ·EU 🤢
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Gast1 21. Dezember 2023 um 15:55 Uhr ·Alle Politiker die in den Mitgliedsstaaten nicht mehr zu gebrauchen waren haben sie nach Brüssel geschickt. Wenn man sich dann ansieht was in D noch alles so rumhängt versteht man das da nichts Gutes bei rum kommen kann. Hut ab vor England , haben alles richtig gemacht .
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Gehirnchirurg 21. Dezember 2023 um 17:28 Uhr ·Deswegen geht’s den Engländern auch sooooooo gut…🙄
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appleuser11 25. Dezember 2023 um 01:34 Uhr ·England geht’s deutlich besser als Deutschland oder Frankreich.
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Dafubar 26. Dezember 2023 um 19:21 Uhr ·Schön wenn man noch Träume hat oder?
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Flo 22. Dezember 2023 um 02:48 Uhr ·Ziemlich viel Meinung für so wenig Ahnung. Selbst ehemalige Brexit Befürworter erkennen jetzt bitter, wie sehr sie sich damit geschadet haben
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Knorke 22. Dezember 2023 um 17:14 Uhr ·Hmm deshalb ist uk im Wachstum und Deutschland in der Rezession?
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Blub 22. Dezember 2023 um 07:46 Uhr ·England hat mehr Wachstum als Deutschland. Also erzählt hier keinen Blödsinn! Die Engländer bereuen den Austritt bis heute nicht, oder warum glaubt ihr haben die keine Rückkehr angefragt?
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