Gefährliches TikTok: EU leitet zweites Vertragsverletzungsverfahren ein

Die EU-Kommission hat ein weiteres Verfahren gegen TikTok eingeleitet. Diesmal wird die Frage untersucht, ob TikTok das Wohl von Jugendlichen gefährde. Bereits im Februar war ein Vertragsverletzungsverfahren gegen TikTok auf den Weg gebracht worden. Auch in den USA bläst dem sozialen Netzwerk aktuell ein scharfer Wind entgegen.

Die EU-Kommission hat ein weiteres Verfahren gegen das Videonetzwerk TikTok eingeleitet, wie Medien heute berichten. Hintergrund ist der Verdacht, das Angebot TikTok Life könnte eine Gefährdung des psychischen Wohls von Jugendlichen darstellen. Wäre das der Fall, läge eine klare Verletzung europäischen Rechts vor. Dieses ist jedoch nicht das einzige Verfahren, das in Brüssel gegen das chinesisch kontrollierte Netzwerk im Gange ist.

Verfahren gegen TikTok aufgrund politischer Einflussnahme

Bereits Mitte Februar hatte die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen TikTok eingeleitet. Der damalige Hintergrund war eine amerikanische Studie, die zu belegen scheint, dass der Algorithmus von TikTok gezielt Inhalte zurückstuft, die kritisch der chinesischen Politik gegenüber eingestellt sind und umgekehrt solche fördert, die keine oder eine aus chinesischer Sicht positive politische Ausrichtung haben, ermittelt wird hier wegen des möglichen Verstoßes gegen den Digital Services Act, hatte damals Binnenmarktkommissar Thierry Breton erklärt. Die Hinweise auf eine mögliche Verletzung seien konkret und belastbar gewesen, hieß es aus Brüssel.

Der DSA verpflichtet Onlineunternehmen, aktiv gegen illegale Inhalte und Falschinformationen vorzugehen. Es können Geldbußen in Höhe von bis zu 6% des Jahresumsatzes eines Unternehmens verhängt werden. Auch ein Verbot eines Angebots in der EU ist möglich.

Derzeit wird so etwas auch in den USA vorbereitet, dort könnte bald eine neunmonatige Frist zu laufen beginnen, nach der TikTok in den USA enteignet oder aus dem App Store entfernt werden muss.

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