Rückschlag: Apple und Samsung verlieren vor Gericht

Anfang Dezember forderte Apple im Patentstreit das Verkaufsverbot von zahlreichen Galaxy-Geräten, während Samsung selbst Berufung gegen das 1-Milliarde-Urteil einreichte. Beide Klagen wurden heute von der Richterin im Patentstreit abgewiesen.

Rückschlag für Apple und Samsung. Die Richterin Koh erklärte beide Klagen für abgewiesen. Bei Apples Antrag auf Verkaufsverbot gab sie zum Protokoll, dass die Patentverletzungen bei den betroffenen Geräten nur geringfügig sein. So ist ein Verkaufsverbot nicht gerechtfertigt.

Auch Samsungs Berufungswunsch konnte sie nicht Folge leisten. Samsung meinte, dass die Geschworenen vorbelastet seien und parteiisch entschieden. Doch 20 Jahre Erfahrung im Patentrecht seien Kohs Meinung nach ausreichend, um unparteiisch entscheiden zu können. [via Macrumors]

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