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Slide-to-Unlock: Samsung muss im Patentkrieg zahlen

Eigentlich hatte ein amerikanisches Gericht den Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple bereits vor zwei Jahren beigelegt, doch Samsung will den damals getroffenen Kompromiss einfach nicht akzeptieren.

Apple vs Samsung Kungfu

In besagtem Fall ging es um einige Patente von Apple, die Samsung als sogenannte Trivial-Patente abtat und daher nicht für deren Nutzung zahlen wollte. Darunter waren etwa die bekannte Slide-to-Unlock-Geste, die sogenannten Quick Links und einige Autokorrektur-Anwendungen. Apple verlangte insgesamt 2,2 Milliarden US-Dollar, die Konkurrent Samsung allerdings nicht zahlen wollte. Nach zähen Verhandlungen einigte man sich auf einen Kompromiss, der eine Zahlung von immerhin knapp 158 Millionen Dollar für die Verletzung eines Samsung-Patents vorsah. Samsung wurde für die Verletzung von drei Apple-Patenten im Gegenzug zu einer Zahlung von über 120 Millionen Dollar verpflichtet.

Doch die Koreaner halten das Urteil für einen persönlichen Affront und versuchen alles, um die Lizenzgelder und Strafgebühren zu vermeiden. Einen erneuten Antrag, den Fall noch einmal zu überprüfen, wies das Bundesverwaltungsgericht der Vereinigten Staaten nun ab. Damit steht nun fest, dass Samsung zahlen muss.

Obwohl sich die beiden Rivalen öffentlich für ein Ende der Patentstreitigkeiten ausgesprochen hatten, ist ein solches noch immer nicht in Sicht. Erst in diesem Jahr hatte Apple einen Verkaufsstopp einiger älterer Samsung-Modelle erwirkt und anderen Fälle will der Oberste Gerichtshof der USA erst im nächsten Jahr entscheiden.

Bild: Shutterstock, via AppleInsider

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Marcel Gust
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23 Kommentare zu dem Artikel "Slide-to-Unlock: Samsung muss im Patentkrieg zahlen"

  1. IFön 30. November 2016 um 12:57 Uhr ·
    Die hören wohl nie auf…
    iLike 1
  2. Think Different. 30. November 2016 um 12:57 Uhr ·
    Wollen sie einfach nicht akzeptieren? ?
    iLike 2
  3. oemmes 30. November 2016 um 13:11 Uhr ·
    Das US-Patentrecht ist einschlechter Witz. Leider bleibt einem das Lachen im Hals stecken!
    iLike 2
  4. Apfelkuchenl 30. November 2016 um 13:42 Uhr ·
    ????
    iLike 12
  5. AppleJuenger 30. November 2016 um 13:43 Uhr ·
    Ich vermisse „Slide to unlock“
    iLike 28
    • Maruso 11. Dezember 2016 um 12:23 Uhr ·
      Ja aber der streit mit samung sollte sich zuerst legen ‚
      iLike 0
  6. D 30. November 2016 um 13:44 Uhr ·
    „158 Millionen Dollar für die Verletzung eines Samsung-Patents vorsah“ verstehe ich das falsch, oder muss apple besagte 158Millionen Dollar an samsung zahlen? „Samsung […] im Gegenzug zu einer Zahlung von über 120 Millionen..“, also muss apple >30 Millionen an Samsung abdrücken? Stehe ich gerade auf dem Schlauch, oder ist der Text missverständlich formuliert?
    iLike 8
    • Marcel Gust 30. November 2016 um 14:27 Uhr ·
      Nein, du verstehst es schon richtig: Beide haben sich gegenseitig Patentverletzungen vorgeworfen und für beide wurden Entsprechende Zahlungen festgesetzt. Unter’m Strich gibt das ein Plus für Samsung, aber das Urteil, in dem sie selbst zur Zahlung verdonnert wurden, wollten sie nicht anerkennen, weil es sich bei Apples Patenten laut Samsung nur um Trivial-Patente handele. Das Gericht hat einer erneuten Prüfung aber nicht stattgegeben.
      iLike 2
    • Gast 30. November 2016 um 14:34 Uhr ·
      der Text ist Müll…Samsung muss 158 Millionen Dollar zahlen.Jeder klaut heute von jedem aber so dreist wie Samsung es gemacht hat war schon sehr frech und darum ist die Summe berechtigt.
      iLike 3
  7. PDdy 30. November 2016 um 13:46 Uhr ·
    Spinner .
    iLike 7
    • Artur 30. November 2016 um 14:32 Uhr ·
      Warum?
      iLike 2
  8. neo70 30. November 2016 um 15:31 Uhr ·
    ???
    iLike 0
  9. Ionensturm 30. November 2016 um 17:20 Uhr ·
    Ich dachte „Slide-to-Unlock“ sei mit iOS 10 abgeschafft worden? Es geht nur um Geld, das sollte jeder begreifen.
    iLike 1
    • Heinz 1. Dezember 2016 um 03:45 Uhr ·
      Die Gerichte arbeiten langsam und die Girmen verhandeln über Jahre, die Anklagen sind schon zig Jahre alt.
      iLike 1
  10. Peter Birnenkuchen 30. November 2016 um 19:56 Uhr ·
    Geplänkel für die Aktionäre: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Können ohnehin nicht ohne einander.
    iLike 0
  11. inu 30. November 2016 um 20:15 Uhr ·
    Handgranaten oder gebrickte Tablets?: das ist hier die Frage … … …
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  12. David 30. November 2016 um 20:25 Uhr ·
    Jetzt fühlst du dich…
    iLike 1
  13. Peter Birnenkuche 30. November 2016 um 20:50 Uhr ·
    Mann, was ist mit der Seite von Apfelpage los? Seit ein paar Tagen stürzt der Safari ab bzw. startet die Seite neu wegen irgendeinem Zertifikat. Aber nur hier.
    iLike 0
  14. ben 30. November 2016 um 21:55 Uhr ·
    Lieber Inu, meiner Meinung nach beweist du sowohl mit der Wahl deines Smartphones als auch deiner Interpunktion, dass dir Details offensichtlich unwichtig sind: Diese machen aber einen gewaltigen Unterschied. Bei dem zweiten Beispiel mag ich dir gerne helfen: „Verarscht hab ich doch nicht!“ würde bedeuten, dass du eine Beschuldigung dementierst wohingegen es sich „Verarscht, hab ich doch nicht!“ lesen müsste, wolltest du ausdrücken, dass deine vorherige Aussage alle auf’s Glatteis führen sollte. Sind zwei gegensätzlich Aussagen. Ein Fehler gleicher Kategorie wäre folgende Aussage: „Wir essen Opa!“ und „Wir essen, Opa!“ -Himmelweiter Unterschied. Nun ja. Kommentare sind wohl zum Schmunzeln da. ? Nimm’s sportlich und keinesfalls persönlich. War eh sicher ein Flüchtigkeitsfehler. ?
    iLike 9
  15. PDdy 1. Dezember 2016 um 09:27 Uhr ·
    @ben , es wird einen schlecht von Deinen Gelaber !!!
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  16. Wiepenkathen 2. Dezember 2016 um 22:03 Uhr ·
    Oh man, PDdy, da hast du ein grandioses Eigentor geschossen. @ben . es wird einen schlecht von Deinen Gelaber !!! @Ben: Es wird einem schlecht von deinem Gelaber! Soweit zur Korrektur deines Kommentars. Dass Ben es stört, wenn pubertäre Kommentierer hier zeigen, dass sie nicht schreiben können, kann ich gut nachvollziehen. Er hat es am Schluss seines Kommentars zudem noch sehr freundlich ausgedrückt – wirklich gut, Ben.
    iLike 1
  17. inu 3. Dezember 2016 um 23:14 Uhr ·
    @ Inu (Nov 30-12:43): Sollte ich Deiner (Identität) habhaft werden, wird sich die StA um Dich kümmern – das verspreche ich Dir nicht, das garantiere ich Dir.
    iLike 1
  18. Maruso 11. Dezember 2016 um 12:21 Uhr ·
    Richtig so weiter so. Samsung kann nur nachmachen haben noch nie etwas erfunden.
    iLike 0

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