Apple-HTC Lizenzvereinbarung muss der Öffentlichkeit gezeigt werden

Rückschlag für Apple: Das Gericht um Vorsitzende Lucy Koh hat entschieden, dass die Öffentlichkeit einen Blick in das HTC-Apple Lizenzabkommen werfen darf.

Bald werden wir also erfahren, welche Patente genau die beiden Technikfirmen gegenseitig lizensiert haben.

Zuvor konnten bereits Samsungs Anwälte den ungeschwärzten Vertrag einsehen. Lediglich die Preiseabmachungen sollen weiterhin verschwiegen werden. HTC verkündete vorher, dass sie nur ungern einen Blick in die Finanzen des Unternehmens zulassen.

Die Bedeutung des Abkommens für Samsung ist umstritten. Der südkoreanische Konzern selbst gibt an, dass es wichtig für den Verlauf des Patentstreites mit Apple ist. Am 6. Dezember geht dieser in die nächste Runde. Dann versucht Samsung eine Neuaufnahme des großen Zoffs zu erzwingen, während Apple auf Verkaufsverbote aus ist.

Der Friedensvertrag mit HTC gewährleistet einen gegenseitigen Zugang zu den Patenten für 10 Jahre. Alle laufenden Verfahren wurden außerdem eingestellt. Mehr Informationen hier. (Heise)

UPDATE: 6. Dezember: Apple bekommt von HTC Patente. HTC bekommt dagegen nur Geld!

 

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