Apple im Visier chinesischer Kartellrechtsuntersuchung: Aktie leichter

Die chinesische Regierung prüft derzeit eine mögliche Untersuchung zu den App-Store-Gebühren von Apple. Dies würde ähnliche kartellrechtliche Verfahren widerspiegeln, die bereits in den USA, der EU und anderen Regionen eingeleitet wurden. Und teils bereits zu rechtlichen Änderungen wie in der EU geführt haben. In China gibt es jedoch eine zusätzliche politische Komponente.

In China deuten sich nun ähnliche behördliche Schritte an, wie sie bereits in anderen Regionen die Folge regulatorische Untersuchungen gewesen sind, in der EU war der Digital Markets Act eine gesetzliche Reaktion auf kartellähnliche Strukturen, wie Apples App Store sie hervorbringen kann. Allerdings könnte die Ankündigung auch als Druckmittel im aktuellen Handelskonflikt mit den USA dienen, der durch Maßnahmen der Trump-Regierung erneut eskaliert ist.

Apple steht weltweit unter kartellrechtlicher Beobachtung

Apple sieht sich bereits in mehreren Ländern mit kartellrechtlichen Verfahren und Klagen konfrontiert. Der Vorwurf lautet, dass das Unternehmen durch seine Kontrolle über den iPhone-App-Vertrieb eigene Gebühren und Bedingungen diktieren kann, ohne dass Entwickler eine Alternative haben.

Die EU hat mit dem Digital Markets Act die weitreichendste Änderung erzwungen. Apple muss iPhone- und iPad-Apps nun auch über alternative App-Stores zulassen. Das Unternehmen hat diese Vorgabe jedoch so umgesetzt, dass sie für Entwickler möglichst unattraktiv bleibt. Es wird erwartet, dass Apple zu weiteren Anpassungen gezwungen wird.

In den USA verlor Apple in einem Verfahren vor Gericht gegen Epic Games, das zur Auflage führte, Entwicklern die Verlinkung alternativer Zahlungsmethoden zu ermöglichen. Apple hat die Vorgaben so umgesetzt, dass die eigenen Provisionen weitgehend geschützt bleiben. Die zuständige Richterin deutete an, dass Apple möglicherweise gegen die Auflagen des Urteils verstoßen hat.

Ähnliche kartellrechtliche Untersuchungen und Klagen gibt es in Ländern wie Australien, Indien, Südkorea und Japan.

China prüft eigene kartellrechtliche Schritte

Bereits 2021 gab es in China eine Klage eines iPhone-Nutzers gegen die App-Store-Gebühren von Apple. Das Gericht wies die Klage jedoch ab, da Apples Gebühren mit denen anderer App-Stores vergleichbar seien und es keine Hinweise auf höhere Endpreise für Verbraucher gebe.

Laut Bloomberg plant Chinas Marktaufsichtsbehörde nun jedoch eine genauere Untersuchung von Apples Gebührenmodell. Dabei geht es insbesondere um die 30-Prozent-Provision auf In-App-Käufe und das Verbot externer Zahlungsdienste.

Handelskrieg als möglicher Hintergrund

China hat in der Vergangenheit mehrfach kartellrechtliche Maßnahmen gegen Apple und andere US-Unternehmen ins Spiel gebracht. Der Zeitpunkt der aktuellen Meldung ist womöglich aber kein Zufall.

Trump hat kürzlich eine pauschale Einfuhrabgabe von zehn Prozent auf alle Waren aus China verhängt. Die chinesische Regierung reagierte darauf mit Zöllen auf US-Importe und kündigte unmittelbar danach eine kartellrechtliche Untersuchung gegen Google an. Kurz darauf folgte der selbe Schritt für Apple.

Ein ähnliches Vorgehen gab es bereits während Trumps erster Amtszeit, als Apple gezielt in den Handelskonflikt einbezogen wurde. Wahrscheinlich hält China die Drohung einer Untersuchung zunächst als Verhandlungsmittel bereit. Falls dies nicht zum gewünschten Ergebnis führt, könnte die Regierung das Verfahren weiter vorantreiben und ein Urteil gegen Apple als Druckmittel im Handelsstreit nutzen.

Die Apple-Aktie reagierte vorbörslich auf die Nachrichten aus China, das Papier gibt leicht ab.

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