Cupertino, Stadt im Schatten des Apfels: Abstimmung über strengere Steuern verschoben

Cupertino hat die Entscheidung über eine Kopfsteuer, die unter anderem Apple betreffen würde, vorerst vertagt. Zuvor war die Stadtverwaltung von Seattle eingeknickt und hatte die sogenannte Obdachlosensteuer kassiert, nachdem Amazon massive Lobbyarbeit betrieben hatte.

Städte, in denen sich Unternehmen wie Google, Amazon, Facebook oder Apple ansiedeln, haben mit immensen urbanen Herausforderungen zu kämpfen: Während die neu zugezogenen Bürger ein zumeist üppiges Jahreseinkommen mitbringen, bringen sie auch neue Probleme in die Stadt. Explodierende Lebenshaltungskosten und Wohnpreise sowie extrem viel Verkehr sind die ständigen Tagesordnungspunkte in Rathäusern von Städten wie Cupertino. Welche skurrilen Blüten das treibt, haben wir hier bereits beschrieben.

Diese Problematik besteht schon seit vielen Jahren, Angriffe frustrierter Wutbürger auf Shuttlebusse von Apple sind nur eine Erscheinungsform davon.

Die Städte versuchen dem Problem entgegenzuwirken, indem sie etwa neue Steuern einführen. Diese sind so gestaltet, dass besonders Unternehmen zur Kasse gebeten werden, die zu den größten Arbeitgebern der Region zählen und überdurchschnittlich gut bezahlen.

Von den Einnahmen sollen dann die strapazierten Straßen und Verkehrssysteme in Schuss gehalten oder die steigenden Sozialaufwendungen bestritten werden.

Cupertino schiebt heikles Thema auf die lange Bank

Im Fall von Amazon klappte das schon nicht: Die Stadt Seattle wollte unlängst eine sogenannte Obdachlosensteuer einführen. Diese war notwendig geworden, nachdem das Problem der Wohnungslosigkeit in der Region in den letzten Jahren völlig außer Kontrolle geraten war. Amazon reagierte umgehend und zog die Daumenschrauben an. Man könne sich auch überlegen, das neue geplante zusätzliche Hauptquartier weit weg von Seattle zu errichten und der aktuelle Unternehmenssitz sei ja auch nicht unverrückbar an die Stadt gekettet.

Die Drohung zeigte Wirkung. Die Steuer wurde zunächst halbiert, jetzt gestrichen.

In Cupertino wurde ein vergleichbares Projekt einer geplanten Kopfsteuer nun zumindest vertagt. Nachdem sich abgezeichnet hatte, dass die Initiative im Stadtrat keine Mehrheit finden würde, wurden die Beratungen auf den 03. Juli verschoben. Lokale Medien zitierten den Kommunalpolitiker Barry Chang, der sich enttäuscht über die Entscheidung zeigte.

Das Thema auf die lange Bank zu schieben werde allenfalls bewirken, dass sich die Probleme mit dem Verkehr und der Wohnraumknappheit noch verschlimmern. Große Unternehmen im ganzen Land sollten ihrer Verantwortung nachkommen und dabei mithelfen, die Probleme zu mildern, die durch sie mit verursacht werden, so der Stadtverordnete.

Ob eine Abstimmung zugunsten der neuen Steuer je gelingen wird, ist mehr als fraglich.

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