Apple und Samsung verlieren beide vor Gericht

Das Landgericht Mannheim hatte dieses Mal die Aufgabe, sich mit mehreren Patentklagen gleichzeitig auseinanderzusetzen. Sowohl Samsung als auch Apple klagten. In zwei Fällen wurden die Klagen der beiden Kontrahenten abgewiesen, der Streit endete vorläufig im Unentschieden.

Samsung hatte wegen Verletzung der FRAND-Patenten zur UMTS-Technik geklagt, was nun vom Gericht zum dritten Mal verneint wurde. Der Konzern aus Südkorea möchte jedoch Berufung einlegen.

Apple hingegen musste zusehen, wie Richter Andreas Voss der Anklage bezüglich eines “Slide to Unlock”-Patents eine Abfuhr erteilt. Eine Entscheidung über die zweite Beschwerde ist am 16. März angesetzt. Apple hat sich noch nicht dazu geäußert, man erwartet allerdings auch hier einen Widerspruch. [via]

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