Chinesische Tech-Giganten intensivieren Lobbyarbeit in Europa

Chinesische Technologiekonzerne drängen verstärkt auf den europäischen Markt und intensivieren ihre Bemühungen zur Politikbeeinflussung. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht der Organisation LobbyControl hervor. Im Fokus stehen dabei die Konzerne Huawei, TikTok und Alibaba.

Huawei, TikTok und Alibaba im Fokus

Der chinesische Netzausrüster Huawei ist bereits seit 2012 in der EU aktiv. Jährlich investiert das Unternehmen zwischen zwei und drei Millionen Euro für Lobbyarbeit in Brüssel.

TikTok hingegen ist ein vergleichsweise neuer. Die Videoplattform steigerte ihre Lobbying-Ausgaben in Brüssel von 400.000 Euro im Jahr 2019 auf zuletzt 1,25 Millionen Euro. Mit fünf Vollzeitlobbyisten konzentriert sich das Unternehmen vor allem auf die Plattformregulierung durch den Digital Markets Act (DMA) und den Digital Services Act (DSA).

Wie chinesische Firmen in der EU agieren

Ein zentrales Element der chinesischen Lobbyarbeit in Europa sind Denkfabriken und spezielle Lobby-Agenturen, mit denen Huawei und TikTok zusammenarbeiten. Diese Verbindungen legen die Unternehmen jedoch oft nicht offen, LobbyControl spricht in diesem Zusammenhang von einem „undurchsichtigen Lobbynetzwerk“.

Wachsende Präsenz, aber noch nicht auf US-Niveau

Obwohl die Ausgaben der chinesischen Tech-Konzerne für Lobbyarbeit in Europa im Vergleich zu den besonders „aggressiven“ Strategien der US-amerikanischen Big Tech-Unternehmen noch relativ gering sind, wachsen sie stetig. Allein Google, Amazon und Meta investieren zusammen jährlich 19,5 Millionen Euro in ihre Lobbyarbeit in Brüssel, während Huawei, TikTok und Co. noch nicht in diesen Dimensionen operieren. Dennoch wird der Einfluss der chinesischen Unternehmen in Europa zunehmend spürbar und stellt eine ernstzunehmende Macht in der politischen Landschaft dar.

-----
Willst du keine News mehr verpassen? Dann folge uns auf Twitter oder werde Fan auf Facebook. Du kannst natürlich in Ergänzung unsere iPhone und iPad-App mit Push-Benachrichtigungen hier kostenlos laden.