Ende der Prozesse: Apple und Ericsson einigen sich bei Mobilfunkpatentnutzung

Apple und Ericsson haben sich auf die zeitweise Beilegung einer jahrelangen Patentschlacht verständigt. Die beiden Unternehmen haben ein neues Patentabkommen abgeschlossen, das für mehrere Jahre Ruhe in den Konflikt bringen soll.

Apple und Ericsson werden sich nicht mehr vor Gerichten um die Nutzung diverser Mobilfunkpatente streiten. Die beiden Unternehmen haben heute mitgeteilt, sich auf eine neue Regelung zur gegenseitigen Anerkennung von Patentnutzungsrechten verständigt zu haben.

Der Konflikt basierte auf der Feststellung seitens Ericsson, Apple habe verschiedene 4G-Mobilfunkpatente ohne Lizenz genutzt, um damit die Mobilfunkschnittstelle in iPhone und iPad zu realisieren. 2015 hatten sich die beiden Unternehmen auf einen siebenjährigen gegenseitigen Patentnutzungsvertrag geeinigt, der jedoch konnte Ende 2021 nicht verlängert werden, da sich beide Unternehmen nicht auf die Konditionen für eine Neuauflage einigen konnten, wie wir in entsprechenden Meldungen berichtet hatten.

Apple hatte sich lange geweigert, die geforderten Patentzahlungen zu leisten und sich dabei teilweise verstörender Argumentationen bedient.

Neue Vereinbarung vermeidet Gerichtsprozesse

Christina Petersson, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson zeigte sich in einer Mitteilungerfreut über die neuerliche Vereinbarung. Diese trage dazu bei, den globalen Mobilfunkmarkt zu stärken, so die Unternehmensvertreterin.

Die beiden Unternehmen haben darüber hinaus vereinbart, in Fragen der Umsetzung von Mobilfunklösungen in Zukunft enger zusammenarbeiten zu wollen. Der neue Deal hat eine Laufzeit von mehreren Jahren, wie es danach weitergeht, muss sich später zeigen.

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