Endgültiges Urteil: Patenttroll bekommt keine 500 Millionen Dollar von Apple

Apple kann sich eine halbe Milliarde Dollar sparen: Eine Zahlung wegen Patentverletzungen muss das Unternehmen nun nicht leisten, die Summe kann somit aus den Rückstellungen ausgebucht werden. Geklagt hatte ein bekannter Patenttroll.

Apple muss eine Strafzahlung wegen Patentverletzungen nun doch nicht leisten: Der oberste US-Gerichtshof weigerte sich, den bereits vom Bundesberufungsgericht entschiedenen Fall erneut anzuhören.

Unendliche Geschichte um VPN-Patente

VirnetX ist ein sogenannter Patenttroll. Das Unternehmen hat keine eigenen Produkte oder Dienstleistungen entwickelt oder je vertrieben, seine Geschäftstätigkeit besteht darin, besonders weit gefasste und abstrakte Patente aufzukaufen oder selbst einzureichen und hernach in der Absicht gegen Unternehmen zu klagen, möglichst hohe Schadenersatzansprüche durchzusetzen.

Mit Apple streitet sich VirnetX bereits seit inzwischen 14 Jahren, im konkreten Fall ging es um Patente, die von iOS bei der Realisierung der VPN-Funktion berührt wurden.

2020 entschied ein Geschworenengericht, dass Apple über 500 Millionen Dollar an VirnetX zahlen müsse, da der iPhone-Konzern die Patente von VirnetX verletzt habe. Apple ging in Berufung.

Patente für ungültig erklärt

Das US-Patent und Markenamt hatte die strittigen VirnetX-Patente zu einem späteren Zeitpunkt für ungültig erklärt. Auf diese Entscheidung konnte sich Apple in einem Berufungsverfahren vor dem obersten US-Berufungsgericht stützen, das die Forderung schließlich aufhob.

VirnetX ging schließlich vor den oberstenUS-Gerichtshof, der hat nun aber der Sache ein endgültiges Ende gesetzt, wie US-Medien berichten, lehnte er es ab, den Fall erneut zu verhandeln. Die halbe Milliarde Dollar muss Apple nun also nicht zahlen, allerdings hatte der Patentverwerter bereits reichlich Kapital aus Apple geschlagen: 2019 musste der iPhone-Konzern über 400 Millionen Dollar an VirnetX wegen diverser Patente zahlen, die von Facetime berührt worden waren.

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