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Frankfurter Gericht verbietet Fahrdienst Uber bundesweit

Im Streit mit den Taxifahrern muss der Taxi-Konkurrent Uber eine herbe Niederlage einstecken. Das Frankfurter Landgericht hat dem Dienst Fahrten in ganz Deutschland verboten. Der vorsitzende Richter Joachim Nickel gab zum Protokoll, dass Uber keine Fahrten für Privatpersonen anbieten dürfe, bei denen die Fahrer keine behördliche Genehmigung haben. Geklagt hatte zuvor der Verbund Taxi Deutschland, der sich durch die Konkurrenz im Unrecht gesehen hatte.

Zuvor pochte Uber noch darauf, dass man durch die Tätigkeit als Vermittler zwischen Gast und Fahrer keine Regeln von Taxis beachten müsse. Dieses Argument aber wies das Landesgericht mit dem Urteil zurück.

Uber bietet seine Dienste über eine App an, in der sich Mitfahrer finden lassen. Für die Vermittlung kassiert das kalifornische Unternehmen einen bestimmten Prozentsatz der Zahlungen. Nach eigenen Angaben ist man weltweit in 55 Ländern aktiv, wird aber in immer mehr Märkten gerichtlich ausgebremst. Gegen das Urteil in Deutschland wird Uber nun Berufung einlegen.

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Philipp Tusch
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35 Kommentare zu dem Artikel "Frankfurter Gericht verbietet Fahrdienst Uber bundesweit"

  1. Tester 18. März 2015 um 14:37 Uhr ·
    Tja, Konkurrenz wird wohl nicht mehr akzeptiert…
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    • Exzellente 18. März 2015 um 15:57 Uhr ·
      Das ist in diesem Fall auch gut so
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      • Prismatics 18. März 2015 um 16:31 Uhr ·
        Nein, das ist es nicht, weil damit Freiberuflern die Einkunftsquelle zerstört wird.
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      • Exzellente 18. März 2015 um 18:43 Uhr ·
        Freiberufler??? Du meinst Leute mit 0 Ahnung ? Warum muss ein Taxi Fahrer sich an Gesetze und Richtlinien halten aber ein über Fahrer nicht ? Taxi Fahrer müssen ärztliche Untersuchungen machen, Ortskenntnis Prüfung sowie Fahrerkarten Prüfung. Ich möchte dich Garne sehen wenn du als Kfz Meister ne Werkstatt aufmachst und dafür was geleistet hast und neben an der 0-Ahnung man kommt und seine Meister Rolle bekommt nur weil er ne Latzhose trägt…. Der einzige Gewinner bei UBER ist und bleibt UBER
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      • Prismatics 18. März 2015 um 18:50 Uhr ·
        Bleibe bitte sachlich. Der dadurch entstandene Schaden ist zu gering als dass es wert wäre UBER (hat mehr Arbeitnehmer als andere Taxiunternehmen in UBER-dichten Regionen) auszusperren.
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      • Exzellente 18. März 2015 um 19:02 Uhr ·
        ja weil über der Vermittler ist und Taxi Unternehmer die sind selbständig Arbeit mit einer Konzession. Ob ich sachlich bleibe ? Ich bin ein Teil der Sache :P
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    • Alex 18. März 2015 um 16:43 Uhr ·
      Wenn muss die Konkurrenz auch gleiche Verhältnisse haben, Taxifahrer müssen in Deutschland spezielle Genehmigungen und einen Personenbeförderungsschein haben der Nicht gerade wenig Geld kostet, so gesehen ist die Konkurrenz von Uber ja keine, da sie so was ja umgehen und dadurch finanzielle Vorteile haben, also kann man nicht von Konkurrenz sprechen. Die Regeln müssen für alle gelten, sonst ist es keine Konkurrenz, wenn eine Seite die Spielregelen einfach umgehen kann. Also ist es richtig! Entweder Über verbieten, oder diesen dieselben Auflagen wie Taxifahrer geben, dann kann man von Konkurrenz sprechen.
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      • Thomas49 18. März 2015 um 18:15 Uhr ·
        Der Kommentar würde zutreffen wenn beides, Taxigewerbe und Über, vergleichbar wäre. Das sind sie aber meines Erachtens nicht. Zum einen machen Uber-Fahrer das ja nicht gewerblich wie ein Taxiunternehmer, sondern nehmen als Privatmann höchstens mal jemanden mit. Zum anderen vermittelt Uber nur und schlägt einen Preis vor, der aber meines Wissens nicht bindend ist.
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  2. Kinggz89 18. März 2015 um 14:38 Uhr ·
    Manchmal kann man nur den Kopf schütteln..
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  3. Sascha 18. März 2015 um 14:39 Uhr ·
    Ein Armutszeugnis für deutsche Taxen wenn Sie sich nur so vor der Konkurenz schützen können. Aus genau dem Grund kriegen wir hier in Europa immer alles als letzte weil alles neue ausgebremst wird. Das ist doch echt zum kotzen -.-
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    • Freak 18. März 2015 um 16:22 Uhr ·
      @Sascha: Ich gebe dir vollkommen recht Deutschland bzw Europa ist leider noch sowas in der technischen Steinzeit, ich bin zurzeit in den USA für ein paar Monaten und des ist schon krass wieviel weiterentwickelt die Amis sind im Alltag. Hier in USA wird halt nicht immer alles ausgebremst und keinem was gegönnt…
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  4. Funkturm 18. März 2015 um 14:42 Uhr ·
    Konkurrenz belebt das Geschäft
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  5. Coffee-Junkie 18. März 2015 um 14:42 Uhr ·
    Soviel zum Thema „Freie Marktwirtschaft“. *kopfschüttel*
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    • roffl 18. März 2015 um 16:09 Uhr ·
      Ich will hier jetzt nicht den Streber raushängen lassen, aber genau das Thema hatte ich heute morgen in der Berufsschule und ich habe gelernt, dass sich der Staat in manchen Sachen auch einmischen darf ;)
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    • TM 18. März 2015 um 16:27 Uhr ·
      In Deutschland gibt es nicht die freie, sondern die solziale Marktwirtschaft, viel Spaß beim googeln
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  6. Noch IPhoner 18. März 2015 um 14:45 Uhr ·
    Sage nur Bürokraten Deutschland wo was zum kacken ist wird ein fetter Haufen hingesetzt
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    • Thomas49 18. März 2015 um 18:21 Uhr ·
      Kann ich nach 6 Jaren USA Erfahrung nur bestätigen! Leider!
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  7. HellG 18. März 2015 um 14:47 Uhr ·
    Hallo was ist den mit euch los. Deutsches Recht muss aus so bleiben. Ich bin ganz klar auf der Seite der Taxen. Die verdienen so schon so wenig und dann will uber auch noch an der Armut verdienen. Für lange Strecken gibt’s die mitfahrerzentralen die reichen ansonsten gibt es den öffentlichen Nahverkehr. Wer jetzt meint freien Markt Blabla dem sag ich wofür das ist Quatsch frag mal die Leute die im Taxi einen Unfall hatten die sind froh das sie in Deutschland versichert sind da sag ich nur ein Hoch auf unseren Sozialstaat.
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    • Pseudo 18. März 2015 um 15:38 Uhr ·
      Ich dachte bis zu deinem Kommentar, das hier alle Irre sind! Übel, wie man so gegen das Urteil meckern kann! Taxi Fahrer ham es so schon nicht leicht! Und mit der App war nur den geizigen geholfen! Ähnlich dem Fernbus Prinzip
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      • Thomas49 18. März 2015 um 18:27 Uhr ·
        Anscheinend kennst du dich im Taxigewerbe nicht aus, sonst wüsstest du dass in diesem Gewerbe nicht die Fahrer sonder die Taxiunternehmer verdienen. Jeder Taxifahrer den ich bisher getroffen habe macht das nebenbei, meist auf 450 € Basis.
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    • Hans 18. März 2015 um 16:10 Uhr ·
      Willkommen im Internet, wo jeder seine ungefilterte Stammtischmeinung kundtun kann… Glaubt jemand allen Ernstes, dass das Landgericht den Dienst verboten hat, damit den Taxifahrern keine Konkurrenz entsteht? Beschäftigt euch mal mit den rechtlichen Hintergründen, die der Entscheidung zu Grunde liegen. Vielleicht wird dann auch einigen klar, warum das Gericht so entschieden hat.
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  8. Lennard 18. März 2015 um 15:29 Uhr ·
    Einfach wieder unnötig sowas zu verbieten nur weil Deutschland weniger Geld verdienen würde
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  9. Jo 18. März 2015 um 15:47 Uhr ·
    Schade, dass manche mal wieder nicht verstanden haben, wie deutsches Recht funktioniert und dass wir eben keine freie Marktwirtschaft, sondern (Gott sei Dank) eine soziale Marktwirtschaft haben. Bei einigen hier ist der Horizont schon sehr stark beschränkt. Das macht mich traurig, was mittlerweile aus dem Land der Dichter und Denker geworden ist. Man soll sich ja nichts Böses wünschen, aber manchmal denke ich müssten so manche mal richtig mit Uber reinfallen und die Konsequenzen spüren. ich will gar nicht wissen, wenn da mal ein schwerer Unfall passiert wäre, wer dann letztendlich den körperlichen und finanziellen Schaden hätte. Aber so weit können viele nicht mehr denken, geiz ist geil scheint immer noch in den Köpfen zu sein.
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    • Exzellente 18. März 2015 um 15:58 Uhr ·
      So sieht es aus
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    • Alex 18. März 2015 um 16:52 Uhr ·
      Gott sei Dank gibt es noch ein paar Normale Menschen hier, was für eine Konkurrenz ist das schließlich, wenn Uber einfach die Spielregeln umgehen kann, an die sich Taxifahrer halten müssen! Das ist so als wenn einer beim Monopoly die Regeln beachten muss und ein anderer Spieler die Regeln zu seinem Vorteil umgehen kann, da von Konkurrenz zu sprechen ist eine Farce, aber mancher hat seinen Kopf nur um ne Kappe drauf zu setzen!
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  10. sojanunnicht 18. März 2015 um 16:30 Uhr ·
    Ich finde das Urteil richtig! Manche Bereiche brauchen Regeln. Da kann nicht ein dahergelaufenes Start-Up kommen und denken die hiesigen Regeln ausser Kraft zu setzen… Das Ziel ist maximaler Gewinn auf Kosten der armen Schweine, den Fahrern. Von Regressansprüchen bei Unfällen ganz zu schweigen, oder glaubt hier jemand, das Uber da Verantwortung übernimmt und ggf. zahlt. Wenn dann für alle die gleichen Regeln! Uber in der jetzigen Form, nein Danke!!!
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  11. St1966 18. März 2015 um 20:07 Uhr ·
    warum fürchten sich die Taxi Fahrer vor Konkurrenz. Das belebt dich grade den Service. Bei den vielen unnützen Krankenkassen ist Konkurrenz gewollt. Bei Taxis soll das Monopol gehalten werden. Wenn ich Unternehmer irgendeiner Branche wäre würde ich mich auch vor Konkurrenz fürchten. Aber wenn ich gute Qualität liefere ist die angs unberechtigt. Achso. Und wenn das rechtskräftig wird würde ich aber auch die mitfahrgesellschaften verbieten lassen.
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    • Alex 18. März 2015 um 21:04 Uhr ·
      Krankenkassen müssen aber alle die selben gesetzlichen Reglungen einhalten, deswegen hinkt der Vergleich ja wohl! Gerechtfertigt wäre die Konkurrenz von Uber ja wohl nur, wenn deren Fahrer auch erst mal einen Personenbeförderungsschein erwerben müssten, was nicht gerade billig ist, Taxifahrer müssen das nämlich! Von Konkurrenz kann man ja wohl nur reden, wenn alle Konkurrenten dieselben Bedingungen erfüllen müssen! Wenn ein 100 Meter Läufer aber erst bei der 50 Meter marke starten darf, während die anderen die vollen 100 Meter laufen müssen, kann man ja wohl nicht von Konkurrenz sprechen und genau das ist das was Uber macht, die umgehen einfach all die Dinge, die Taxiunternehmen machen müssen! Deswegen ist der Widerstand der Taxiunternehmen wohl verständlich!
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      • Thomas49 19. März 2015 um 17:14 Uhr ·
        Weisst du was zum Erlangen eines Taxischeins verlangt wird? Der Nachweis von Ortskenntnissen! Das hat heutzutage JEDER ohne diesen Taxischeins, nämlich mit jedem Navi! Dein Vergleich hinkt also gewaltig!
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  12. Alex666 19. März 2015 um 20:28 Uhr ·
    Uber und Betreiber teilweise anderer Taxi Apps sind nur Vereinigungen reicher Investoren die aus ihrem Geld noch viel mehr Geld machen wollen auf den Knochen der Ärmsten. Da nicht alle Taxiunternehmer blöd sind versuchen Sie es illegal Privatpersonen auszunutzen. Wenn was passiert liegt der schwarze Peter bei den jeweiligen Privatperson und nicht bei Uber. In der Schulen sollte man den Leuten mal lehren wie unsere Wirtschaft funktioniert! Dann würden so manche saublöden Kommentare wohl weniger werden. In Deutschland und auch anderen Ländern unterliegt alles Regeln. Freiheit ist eine Farce wenn du kein Geld hast und selbst mit Geld musst du dich am Regeln in der Gesellschaft halten!
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  13. Alex666 19. März 2015 um 20:40 Uhr ·
    Ein Taxi Unternehmer muss wenn er Taxiunternehmer sein will eine Prüfung vor der Industrie- und Handelskammer ablegen in der er nachweist dass er die Regeln kennt und auch etwas von Wirtschaftlichkeitsberechnungen steht. Ein Taxifahrer muss einen Personenbeförderungsschein haben der eine dazu ärztliche Untersuchung bestehen muß und eine ortskundige Prüfung abgelegt haben. Ich könnte das jetzt alles von A bis Z auf zählen. Denn ich bin 25 Jahre als Taxiunternehmer tätig
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  14. oeboe 20. März 2015 um 07:08 Uhr ·
    Uber kassiert immer und hat keine Verantwortung für die eigentliche Fahrt. Das ist ja ein feines Unternehmen mit Risikoabwälzung auf die eigene Kundschaft. Wer Uber dennoch nutzt, dem ist nicht mehr zu helfen… Gratulation zum Urteil!
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