Freigekauft: Wie Apple Cupertino bestechen möchte

Apple möchte knapp zehn Millionen Dollar an die Stadt Cupertino spenden, um dort verschiedene Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Die großzügige Geste ist aber ein wohl kalkulierter Versuch, höheren Unternehmenssteuersätzen zu entgehen, die demnächst verabschiedet werden könnten. Vertreter der Stadtverwaltung reagierten teils enttäuscht auf das Angebot.

Apple ist über die Jahre zu einem bestimmenden Faktor für seine Heimatstadt Cupertino geworden. Über die teils drastischen Auswirkungen, die die Ansiedlung von Tech-Giganten in kleinen kalifornischen Städten hat, haben wir bereits hier und hier berichtet. Dabei wiederholt sich der Vorwurf, diese Arbeitgeber würden zur Explosion der Immobilienpreise beitragen, die Lebenshaltungskosten in die Höhe treiben und so für Obdachlosigkeit und Armmut in einer der reichsten Regionen der Welt sorgen.

Auch die Infrastruktur leidet unter dem beständigen Ansturm der Berufspendler. Gerade hier sollen die 9,7 Millionen Dollar helfen, die Apple an die Stadt Cupertino überweisen möchte.

Damit sollen fünf Verkehrsprojekte gefördert werden, die die Stadt für Fahrradfahrer und Fußgänger attraktiver machen sollen. Doch die vordergründig großzügige Geste stößt bei einigen Vertretern der Gemeinde auf wenig Gegenliebe, wie lokale Zeitungen berichten, denn es gibt einen weiteren Aspekt.

Apple möchte sich freikaufen

Wie viele Städte, die Tech-Giganten beherbergen, etwa Seattle mit Amazon, hat auch Cupertino über eine veränderte Besteuerung nachgedacht. In Seattle hat Amazon mit dem Abzug der Unternehmenszentrale gedroht und so die Neuordnung der Unternehmenssteuer verhindert, in Cupertino scheint es ähnlich zu sein. Dort war eine Reform der Unternehmenssteuer geplant, die sich nicht mehr an den Quadratmeterzahl der Betriebe orientiert, sondern an der Anzahl der Mitarbeiter. Die daraus resultierenden zusätzlichen Einnahmen würden in der Hauptsache von Apple kommen und sie belaufen sich nach vorläufigen Schätzungen auf knapp zehn Millionen Dollar – jährlich.

Dass Apple nun versucht, mit einer Einmalzahlung in dieser Höhe die Initiative zu hintertreiben, empfinden Vertreter der Stadt als Enttäuschung: Liang Chao, zweiter Bürgermeister von Cupertino, sagte etwa, es sei ein wenig traurig, dass Apple mit dieser Spende auftrete, gerade als eine Möglichkeit in Reichweite kam, die laufenden Einnahmen der gemeinde dauerhaft zu stärken.

Die Beratungen über neue Steuersätze für Unternehmen werden nun nicht vor 2020 zu einem Ende kommen.

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