Im Sinne des Apfels: Wie Apple mit Millionen Euro Lobby-Arbeit in Europa macht

Apple versucht durch intensive Lobby-Arbeit, seine Interessen zu schützen – auch in der EU: Im vergangenen Jahr sind die Ausgaben der großen Tech-Konzerne für Lobby-Arbeit in Europa drastisch gestiegen. Mehr als von Öl- und Pharma-Firmen wird nun von Tech-Giganten investiert, um Gesetze im Sinne von Apple und Google zu beeinflussen.

Apple hat sein Engagement für eine Gesetzgebung in seinem Sinne zuletzt immer weiter ausgebaut: Wurde vor fünf Jahren weltweit nur vergleichsweise wenig Geld vom iPhone-Konzern in dieses Feld investiert, wendete sich das Blatt in den letzten Jahren rasch. Dies zeigt sich nicht nur im Heimatmarkt USA: Auch in der EU geben Apple und Co. zuletzt viel Geld aus, um ihre Projekte bei den Volksvertretern vorzustellen.

Hintergrund speziell in Europa ist der sogenannte Digital Markets Act. Wenn dieses EU-Gesetzesvorhaben Wirklichkeit wird, dürfte es unter anderem Apple hart treffen. Es bezweckt unter anderem auch, Monopole wie das des App Store faktisch aufzubrechen. Wie rasch so etwas per Gesetz gehen kann, zeigte sich erst gestern: Da hatte Südkorea ein Gesetz verabschiedet, das Apple zwingt, auch alternative Zahlungsweisen im App Store zu akzeptieren, Apfelpage.de berichtete.

Apple investiert Millionen für Lobby-Arbeit in der EU

Wie nun unter anderem die NGO LobbyControl ermittelt hat, gab Apple im vergangenen Jahr rund 3,5 Millionen Euro für eigene Lobbyarbeit in der EU aus. Hierbei treten Unternehmensvertreter oder im Sinne des Auftraggebers argumentierende Experten an Parlamentarier heran und versuchen, durch geschickte Rhetorik und vor allem fundierte Argumentation die Interessen des Unternehmens in Einklang mit laufenden Gesetzgebungsprozessen zu bringen.

Plumpe Bestechungen oder Geldgeschenke bilden hier zumeist nicht das Mittel der Wahl. Problematisch ist viel mehr, dass die Abgeordneten mit einem Übermaß an – oft für sich genommen auch grundsätzlich solider Expertise – überschüttet werden. Diese Gutachten und Positionspapiere enthalten zumeist keine krassen Irreführungen, zeichnen aber stets ein Bild bestimmter Gegebenheiten, das eine Handlungsweise im Sinne einer bestimmten Partei suggestiv nahelegt.

Apple lag mit seinen Lobbyausgaben in Europa hinter Google, Facebook und Microsoft an vierter Stelle. Tech-Konzerne investierten hier zuletzt mehr als der Öl- und Pharma-Sektor.

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