Kartellvorwürfe: An Formalien gescheiterte britische Untersuchung dürfte bald wieder aufgenommen werden

Eine Kartelluntersuchung gegen Apple wurde in Großbritannien zunächst beendet, dies jedoch nur aus Formfehlern. Mit der Eröffnung eines neuen Verfahrens wird gerechnet, denn das Vereinigte Königreich hat im Wesentlichen die rechtlichen Anforderungen des europäischen Digital Markets Act übernommen.

In Großbritannien hat die dortige Kartellbehörde CMA eine Untersuchung gegen Apple zunächst eingestellt, obwohl die Behörde von einem schuldhaften Verstoß gegen geltendes britisches Wettbewerbsrecht im Grunde überzeugt ist. Allerdings hatte sie es versäumt, eine für das Verfahren entscheidende Frist einzuhalten, daher musste das Verfahren zunächst niedergeschlagen werden. Damit ist der Fall aber noch nicht vom Tisch.

Neues Verfahren dürfte eröffnet werden

Zwei Punkte hatte die CMA in ihre Untersuchung eingebracht: Einerseits sah sie einen Wettbewerbsverstoß in Apples Weigerung, Cloud-Gaming-Dienste in den App Store zu lassen. Zudem bewertet sie Apples Zwang zur Nutzung von WebKit als Browserengine als Behinderung des Wettbewerbs, die unter anderem dazu führe, dass Konkurrenten kein Nutzererlebnis schaffen könnten, das sich in punkto Performance und Features deutlich von Safari abgrenzt. Allerdings wird Apple wohl bald einer neuen Untersuchung der Behörde ausgesetzt sein.

Briten kopieren den DMA

Auch wenn Apple nun erst einmal vom Haken ist, das Verfahren gegen Apple dürfte bald wieder eröffnet werden, denn die Briten haben den europäischen Digital Markets Act, der den Digitalkonzernen in Sachen Marktoffenheit strikte Vorgaben macht, in den Kernpunkten adaptiert, diese sind in den britischen Digital Markets, Competition and Consumers Act eingeflossen. Vor diesem Hintergrund ist es wahrscheinlich, dass die CMA bald ein neues Verfahren gegen Apple eröffnet, mutmaßt die Agentur Bloomberg.

Dieses dürfte dann in ähnlicher Weise eine Öffnung des App Stores für Dritt-Marktplätze, wie auch Sideloading zum Ziel haben, wie Apple sie in den Ländern der EU mittlerweile realisieren musste. Dabei sind die Unstimmigkeiten um die Umsetzung der Öffnung zwischen Apple und Kommission noch nicht beigelegt. Noch immer wird um die Zulässigkeit von Apples neuen Abgaben gerungen, teils auch mit dubiosen Methoden, so wird die Weigerung Apples und Metas, ihre KI-Tools in die EU zu bringen, von Beobachtern als Versuch gewertet, Druck auf Brüssel auszuüben.

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