Keine Einigung: Apple und Masimo vor Gericht weiter unversöhnlich

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Masimo zu möglichen Patentverletzungen durch den iPhone-Konzern findet keine zeitnahe Lösung. Bei Gericht konnte im laufenden Verfahren zuletzt nicht zu einer Entscheidung gelangt werden. Beide Parteien kündigen weitere Rechtsmittel an.

Gerichtsverfahren können sehr zeitintensiv sein, in den USA besonders. So ist auch das Verfahren zwischen Apple und Masimo, bereits vor mehreren Instanzen seit 2019 immer wieder anhängig, noch nicht an seinem Ende angelangt. Die Geschworenen konnten sich im laufenden Verfahren nicht auf eine Entscheidung im Streitfall der beiden Unternehmen verständigen, wie Bloomberg berichtete.

Denn obwohl sechs von ihnen geneigt waren, Apples Position zu folgen, weigerte sich einer der Geschworenen, von der Position von Masimo abzurücken.

Der Streit geht weiter

Diese ist in Kurzform: Apple habe Patente und geistiges Eigentum von Masimo nach vertraulichen Beratungen der beiden Unternehmen ab 2013 gestohlen, um daraus die Sauerstoffsättigungsmessung der Apple Watch zu entwickeln, die in der sechsten Generation der Uhr eingeführt wurde. Apple wäre ohne diesen Diebstahl nicht in der Lage gewesen, diese Technologie zu entwickeln, heißt es in der Klage gegen Apple. Diese Behauptung stützt die Anklage auf eine Aussage von Ex-Apple-Manager Bob Mansfield, der heute im Ruhestand lebende ehemalige Projektverantwortliche hatte in einer internen E-Mail von 2013 ausgeführt, die Sensorik zur Sauerstoffmessung werde ohne die Technologie der Kläger nicht funktionieren. Mehr zur Geschichte dieses Falls lest ihr hier.

Apple und Masimo wollen beide weitere Rechtsmittel einlegen, um ihre jeweiligen Positionen zu verfolgen. Noch immer kann die ITC auf Basis der aktuellen Rechtslage einen Einfuhrstopp für einige Apple Watch-Modelle anordnen.

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