Klage gegen Apple: Verletzung von Patenten mit iMessage und FaceTime?

Verletzt Apple mit iMessage und FaceTime die Patentrechte einer anderen Firma? Das finnische Unternehmen MPH Technologies möchte einen derartigen Verstoß ausgemacht haben, und konfrontierte das Unternehmen aus Cupertino gestern mit einer Klage. Demnach seien acht Patente von MPH Technologies in Bezug auf Sicherheitsfeatures bei Nachrichtendiensten von Apple verletzt worden. 

Ziel der Klage ist allem Anschein nach rückwirkend eine Summe von Apple für die Lizenzierung für die Jahre 2016 und 2017 zu erhalten. MPH Technologies weist in der Klage ausdrücklich darauf hin, dass Apple sowohl bei dem Nachrichtendienst iMessage, als auch bei FaceTime gegen acht vom finnischen Unternehmen angemeldete Patente verstoßen habe. Der Firma zufolge basieren also verschiedene Abläufe in Bezug auf digitale Kommunikation von Apple nicht auf eigenen Entwicklungen des kalifornischen Unternehmens.

Apples Antwort auf die Anschuldigungen

Bereits im Jahr 2016 kam es zu einem ersten Schriftwechsel zwischen Apple und MPH Technologies. Auf die Anschuldigungen seitens des finnischen Unternehmens antwortete Apple damals frei übersetzt, dass man: „nicht glaube, dass man eine Lizenz benötige, da besagte Patente nicht verletzt werden“. In Folge dessen gab es allem Anschein nach mehrere Telefonkonferenzen zwischen Vertretern beider Unternehmen, in denen wohl über eine mögliche Lizenzvereinbarung diskutiert worden sein soll.

Nun kommt es allerdings zu einer Gerichtsverhandlung. In dieser hat MPH Technologies mutmaßlich zum Ziel eine Entschädigungszahlung bzw. eine Lizenzierungssumme von Apple zu erhalten. Darüberhinaus möchte das finnische Unternehmen Berichten zufolge eine einstweilige Verfügung gegen die weitere Nutzung der (zumindest laut MPH) von den Patenten umfassten Technologien erwirken. Nun bleibt abzuwarten wie das Gericht entscheidet und welches Unternehmen Recht bekommt.

 

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