Konfuse Klagen: Apple streitet sich mit Kopfhörerhersteller über Patente und Geheimverträge

Apple ist in einen komplizierten Rechtsstreit mit dem amerikanischen Kopfhörerhersteller Koss verstrickt. Dabei wurden beiderseits Klagen eingereicht, die sich nicht nur um vermeintlich verletzte Patente, sondern auch um vermeintlich verratene Geheimverhandlungen drehen.

Es ist eine vertrackte Sachlage, die sich aktuell zwischen Apple und Koss ergibt. Der amerikanische Kopfhörerhersteller, der sich einige Verdienste um die Entwicklung moderner Stereo-Kopfhörer erworben hat, liegt bereits seit 2017 mit Apple latent im Streit. Damals traten die beiden Unternehmen erstmalig in Verhandlungen ein, die den wechselseitigen Kauf von Lizenzen zur Nutzung verschiedener Schutzrechte zum Thema hatten. Koss hatte damals auf die Festschreibung einer Vertraulichkeitserklärung über den Inhalt dieser Gespräche bestanden. Diese beinhaltete unter anderem die Zusage, nie zu einem späteren Zeitpunkt Inhalte der Gespräche für gerichtliche Verfahren zu verwenden.

Apple will Patentverletzung gerichtlich klären lassen

Nun hatte Koss diesen Sommer eine Patentverletzungsklage gegen Apple eingeleitet. Apple wiederum reagierte nun seinerseits mit einer Klage, in der es dem Iopfhörerhersteller vorwirft, gegen die vor Jahren geschlossene Vereinbarung über die Vertraulichkeit der Zusammenarbeit verstoßen zu haben, wie aus Branchenberichten hervorgeht. Gleichzeitig möchte Apple gerichtlich klären lassen, dass die eigenen Produkte der AirPods-Familie nicht die Patente verletzen, die Koss angemeldet und zum Gegenstand seiner Klage gemacht hat.

Das Verfahren wird vor einem Bezirksgericht von Texas ausgetragen und der Ausgang ist völlig ungewiss. Laut Einschätzung von Patentrechtsexperten müsse dem Kopfhörerhersteller klar sein, dass keine Verletzung eigener Patente seitens Apple vorliegt. Es bleibt abzuwarten, welcher Position sich die Richter anschließen. So oder so dürfte ein abschließendes Urteil noch Instanzen und Jahre in der Zukunft liegen.

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