Milliardenabzocke: Apple und Intel klagen gegen Softbank-Tochter wegen Patentmissbrauch
Apple klagt gegen eine Tochter des Mobilfunk-Mischkonzerns Softbank. Dessen Investment-Ableger soll sich als eine Art Patenttroll gebärdet haben, wodurch Apple Schäden in Milliardenhöhe entstanden sein sollen. Intel hat sich der Klage angeschlossen.
Apple und Intel gehen gemeinsam vor Gericht gegen Fortress Investment Group vor. Das Unternehmen gehört zum japanischen Mobilfunk-Giganten Softbank. Der Konzern ist extrem breit aufgestellt und extrem überschuldet und seine Investment-Tochter strebt offenbar danach, alternative Geldquellen zu erschließen.
Intel hatte bereits vergangenen Herbst erstmals Klage gegen Fortress erhoben und dem Unternehmen eine missbräuchliche Nutzung von Patenten vorgeworfen. Man zog die Klage jedoch wieder zurück, um sie gemeinsam mit Apple erneut einzureichen, wie die Agentur Reuters berichtet.
Apple und Intel: Haben Milliarden Dollar zahlen müssen
Konkret werfen die beiden Firmen Fortress vor, eine Reihe von Patenten einzig mit dem Ziel erworben zu haben, sie gewinnbringend anzuwenden, indem man verschiedene Unternehmen mit Klagen überzieht. Allein Apple gibt in seiner Klageschrift an, durch insgesamt 25 Klagen, die von Fortress und weiteren Unternehmen, die zu Softbank gehören, einen wirtschaftlichen Schaden zwischen 2,6 und 5,1 Milliarden Dollar erlitten zu haben. Entstanden seien diese horrenden Kosten hauptsächlich durch explodierende Anwalts- und Prozesskosten.
Fortress mache die Erstellung zahlloser kostspieliger Gutachten durch externe Dienstleister notwendig, heißt es. Fortress nahm bis jetzt noch keine Stellung zu den neuen Klagen. Im Herbst hatte das Unternehmen erklärt, man sehe sich vollständig im Recht. Die Klage wurde vor einem kalifornischen Bezirksgericht eingereicht.
Eine Eigenschaft von Patenttrollen ist es, in der Regel keine eigene Geschäftstätigkeit im Sinne einer Leistungserbringung oder Produktion aufzuweisen. Im vorliegenden Fall ist die wirtschaftliche Ausbeutung zugekaufter Patente wohl eher als Nebeneinkunft zu bewerten.
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4 Kommentare zu dem Artikel "Milliardenabzocke: Apple und Intel klagen gegen Softbank-Tochter wegen Patentmissbrauch"
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iPhoner 22. November 2019 um 23:24 Uhr ·Nur eine weitere Wucherung am A….. des herrschenden Wirtschaftssystems. Außerdem… 5Mrd. $ nur Peanuts!
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Chef vom Dienst 23. November 2019 um 00:14 Uhr ·Bei 5 Milliarden für fast nur Anwälte und Prozesskosten sollte man mal die Juristen verklagen.
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Chef vom Dienst 23. November 2019 um 00:14 Uhr ·Nicht schlimmer als der Aktienhandel wenn es um Lebensmittel geht. Der Handel ist kaum Produktiv, es ist der Handel. Es ist also ein Geschäftsmodell. Warum sollte man keine Patente kaufen dürfen aus kapitalistischer Sicht? Insgesamt finde ich, dass zum Wohle der Menschheit die ganze Patente entweder innert gewisser Zeit genützt werden sollte oder verkauft werden müssten.
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Gast 23. November 2019 um 13:47 Uhr ·Chef vom Dienst …..ja warum sollte man keine Patente kaufen ? Weil die sogenannten Patenttrolle nicht weiter forschen sondern nur Gewinne aus den Patenten erzielen und es anderen erschwert wird selbst zur Forschung bei zu tragen. Das ist Stillstand in der Technik und gleichzeitig eine Schädigung des Volkes. Beispiele : VHS Kassette , CD und vieles andere , auch Apple hatte damit schwer zu kämpfen als sie das erste iPhone heraus gebracht haben konnte es vieles noch nicht weil es durch Patente blockiert ( Nokia , Moto)oder einfach in der Lizenz zu teuer war. Pantente sollten Produkte schützen sich aber nicht verhindern. Patenttrolle verhindern neue Produkte da sie veraltete Technik verteuern und somit weniger an neuen Techniken geforscht wird. Weg mit Patenttrollen …
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