Nächste Eskalationsstufe rückt näher: Neunte Fünf-Millionen-Strafe gegen Apple in den Niederlanden

Apple wurde unlängst erneut mit einer Geldstrafe in Höhe von fünf Millionen Euro in den Niederlanden belegt. Dies ist die neunte Strafzahlung in Folge, die die niederländische Regulierungsbehörde über das Unternehmen verhängte. Noch einmal fünf Millionen Euro können es sein, dann ist zwar die gesetzliche Handhabe zunächst ausgeschöpft, doch die eigentliche Klärung der Streitfrage geht dann erst los.

Apple hat zuletzt die neunte Strafzahlung in Folge über fünf Millionen Euro kassiert. Damit stehen nun insgesamt 45 Millionen Euro auf der Rechnung, die Apple in den Niederlanden bezahlen soll. Noch einmal kann die niederländische Regul.ierungsbehörde ACM fünf Millionen Euro Geldbuße über Apple verhängen, dann ist die gesetzliche Obergrenze von 50 Millionen Euro erreicht, dann aber geht es wohl erst richtig los.

Klärung dürfte vor Gericht erfolgen

Zuletzt hat Apple neuerlich Vorschläge eingebracht, die aber wohl nicht ernstlich dazu geeignet sind und sein sollen, die ACM zufrieden zu stellen, glaubt ein niederländischer Tech-Reporter.

https://twitter.com/nandokasteleijn/status/1505921085124009993/photo/1

Der Patentexperte Florian Müller geht viel mehr davon aus, dass es schon lange nicht mehr Apples Ziel ist, die Streitfrage durch Zugeständnisse beizulegen, die die ACM gefordert hat. Klar ist: Die Match Group, zu der etwa Tinder gehört, wird nicht akzeptieren, die Provision in Höhe von bis zu 30% weiterhin zu zahlen.

Schlussendlich dürfte die Streitfrage vor niederländischen Gerichten geklärt werden, glauben Beobachter. Die urteilten im Vorfeld in dieser Sache aber bereits gegen Apples Position. Bis zu einer endgültigen Klärung des Streits wird es wohl noch eine ganze Weile dauern.

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