Netzneutralität: Im Spannungsfeld zwischen Innovation und Verbraucherinteressen

Es ist eine brisante Thematik: die Netzneutralität. Schon im Jahre 2002 begann sich der Begriff im Internet zu festigen. Fast 16 Jahre später herrscht eine rege Diskussion um das Wort Netzneutralität. Grund für die neu entfachte Debatte ist die amerikanische Behörde „Federal Communications Commission“ (FCC) und deren neuer Vorsitzender Ajit V. Pai. Denn Pai ist von Trump auf diese Position gesetzt worden und möchte die Netzneutralität grundlegend einschränken.

Was genau bedeutet Netzneutralität?

Der Begriff wurde erstmals im Jahre 2002 vom Programmierer und amerikanischen Jurist Tim Wu geprägt. Wu setzte sich jahrelang aktiv für Netzneutralität ein und bekam dadurch sehr viel Aufmerksamkeit. Wie der Name schon sagt, geht es hierbei um die Neutralität bzw. Gleichbehandlung im Internet. Vereinfacht bedeutet es die Gleichbehandlung durch die Internetdienstleister bei Versand und Empfang von Datenpaketen jedes Nutzers überall auf der Welt. Somit soll sichergestellt werden, dass alle Nutzer der Welt uneingeschränkten Zugriff auf das Internet haben, ohne dabei beeinträchtigt zu werden. Für Netzneutralität gibt es unzählige Beispiele, doch eine wichtige Rolle dabei spielt das große Geld. Internetdienstleister können beispielsweise bestimmten Unternehmen gegen Zahlung von Gebühren einen größeren Übertragungsumfang für deren Datenpakete zur Verfügung stellen, während Andere sich mit weniger Übertragungsgeschwindigkeit begnügen müssen. Dadurch würde ein Vorteil gegenüber bestimmten Unternehmen entstehen, der die Neutralität im Netz einschränkt. Am Ende der Kette steht dann der Nutzer oder Kunde, der durch diese Verschiebung keine direkte Entscheidungsfreiheit mehr hat.

Es gibt bereits einige Fälle, die Netzneutralität ausgehebelt haben

So gab es zum Beispiel bereits 2015 einen Streit zwischen dem Unternehmen Comcast und dem Streamingbetreiber Netflix in den USA. Hierbei ging es zusammengefasst darum, dass Comcast-Kunden durch eine hohe Datennutzung schnell an Qualität bei der Übertragung von Netflix verloren hatten und eine Neukonfiguration der Datenpakete nötig war. Unklar war jedoch, wer für diese Gleichheit sorgen soll und wer für solche Fälle finanziell aufkommt. Andere Beispiele sind zum Beispiel die Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeiten bei Filesharing-Diensten, dem sogenannten Geoblocking zur Kontrolle der Inhalte in bestimmten Ländern und diversen anderen Einschränkungen von Dienstleistern und Unternehmen. Die Anwendungsmöglichkeiten der Netzneutralität und deren Gegenpositionen sind groß und vielfältig. Ohne feste Regeln könnte sich der Umgang mit dem Internet und dem Freiraum der Nutzer schnell ändern.

Debatte besonders heftig in den USA, aber auch Europa diskutiert

Der neue Vorsitzender der Kommission für Kommunikation in den USA, Ajit V. Pai, hat diese Debatte entfacht. Er selbst hält nämlich die Aufweichung der bereits von der Obama-Regierung hinterlassenen Gesetze für richtig. Grund für diese Aussage sei, dass die Reglementierung und Einbettung von Netzneutralität im Jahre 2015 durch Obama zu einer Stagnation des Ausbaus von Innovationen geführt hätte. Dadurch wären auch Breitbandnetze und andere technologische Fortschritte gebremst worden. Deshalb will Pai diesen, aus seiner Sicht, großen Fehler beheben und zu einer gesunden, marktbasierten Internetnutzung zurückkehren. Nicht nur in den vereinigten Staaten gab es Diskussionen über die Netzneutralität.

Auch in der europäischen Union und dem Parlament wurde viel über diese Thematik gesprochen. Grundsätzlich betrifft die Netzneutralität alle Nutzer des Internets weltweit. Allerdings stärkt die europäische Union durch Erlass von Regeln und Gesetzen diese Neutralität gegenüber dem Internet. Besonders große IT-Unternehmen sprechen ihre Unterstützung gegenüber der Neutralität im Netz aus. So twittert zum Beispiel Netflix:

Netflix supports strong #NetNeutrality. We oppose the FCC’s proposal to roll back these core protections.

— Netflix US (@netflix) 21. November 2017

Auch andere Tech-Firmen wie Google und Amazon sind Verfechter des Gleichheitsgrundsatzes. Allgemein steht die breite Masse der FCC und Ajit Pai kritisch gegenüber und begrüßt die Entscheidung überhaupt nicht. Shitstorms im Internet und Proteste gegen die Einschränkungen im Netz sind allgegenwärtig. Bisher kam es zu keinem Umdenken bei der US-Regierung und der FCC. In wie weit sich die bevorstehenden Änderungen auswirken werden bleibt abzuwarten. Fakt ist, dass der Eingriff in die Freiheit eines so freiheitlichen Produktes wie das Internet eine sehr verstörende Vorstellung darstellt und sicherlich des Grundgedanken dem Urvater des Internets, Tim Berners-Lee, widerspricht.

Wie seht ihr diese Thematik und wie steht ihr zum Thema Netzneutralität?

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