Neuer Rückschlag: Apple Watch-Verkaufsverbot in USA wieder in Kraft

Das Verkaufsverbot für die Apple Watch mit Blutsauerstoffmessung in den USA ist wieder in Kraft. Das zuständige Berufungsgericht lehnte einen Antrag Apples, die Maßnahme nicht weiter zu vollstrecken, zuletzt ab. Apple wird mit dem Verkauf modifizierter Versionen der Uhren reagieren.

Apple ist abermals von einem Verkaufsverbot betroffen, das die Apple Watch-Modelle mit Blutsauerstoffmessung betrifft. Damit können unter anderem die Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 derzei nicht mehr verkauft werden, das zuständige Berufungsgericht für den Hauptstadtbezirk hat einen Antrag Apples abgelehnt, die Maßnahme nicht erneut zu vollstrecken.

Streit dürfte sich noch hinziehen

Der Verkauf war bereits um Weihnachten für einige Tage ausgesetzt gewesen. Bei der ITC hatte Apple hernach erfolgreich beantragt, das Verbot bis zu einer gerichtlichen Klärung auszusetzen, die Behörde hatte die Verkäufe daraufhin für einige Wochen erneut zugelassen.

Apple hatte in dem neuerlichen Antrag argumentiert, das Verfahren um die strittigen Patente von Masimo wahrscheinlich zu gewinnen, daher sollten die Verkäufe nicht wieder untersagt werden, das Gericht folgte dieser Auffassung nun nicht.

Apple wird wohl auf die Entscheidung reagieren, indem Modelle der Apple Watch ohne die umstrittene Funktion verkauft werden. Wie lange Apple Kunden die Funktion nicht wird anbieten können, ist offen und wird auch davon abhängen, ob Apple sich noch bereit findet, die mutmaßlich verletzten Patente eventuell zu lizenzieren. Kunden in anderen Ländern sind von der Funktionseinschränkung indes nicht betroffen.

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