Patentstreit: Samsung hat nicht vorsätzlich gegen Patente verstoßen

In der Nacht lief erneut eine Sitzung vor Gericht in Kalifornien. Hier verkündeten Richterin Lucy Koh und die Geschworenen das Ergebnis der letzten Verhandlungen.

Samsung habe nicht vorsätzlich gehandelt, so das Urteil. Die Patente wurden nicht absichtlich missachtet. Der Kläger Apple muss erst beweisen, dass die Patente wirklich mutwillig nicht beachtet wurden. Unterm Strich heißt das für Samsung, dass kein weiterer Betrag zu den 1 Milliarden Dollar hinzukommt.

Mit diesem Urteil ist der Patentstreit allerdings nicht beendet. Eine Einigung ist nicht in Sicht, da beide Partein bei ihren Standpunkten bleiben. [AllthingsD]

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