Schwere Niederlage: Apple Watch könnte mit Importverbot in den USA belegt werden
Ein Importverbot für die Apple Watch in den USA ist plötzlich eine sehr reale Möglichkeit: Präsident Joe Biden hat eine Entscheidung der amerikanischen Aufsichtsbehörde ITC bestätigt, wonach Apple mehrere Patente eines Gesundheitsdienstleisters verletzt. Die Folge könnte ein Verkaufsstopp der Uhr in den USA sein.
Apple sieht sich womöglich mit einem drohenden Importverbot für die Apple Watch in seinem wichtigen Heimatmarkt USA konfrontiert. Hintergrund ist ein laufendes Patentverfahren zwischen Apple und dem Anbieter von Health-Lösungen AliveCor.
Der Hintergrund
Die Auseinandersetzung geht zurück bis in das Jahr 2015. Damals führten Apple und AliveCor Gespräche über eine Zusammenarbeit bei neuen Health-Gadgets, aus denen aber keine Ergebnisse resultierten. Jahre später brachte Apple die Apple Watch Series 4 mit EKG-Funktion und AliveCor sah seine Patente verletzt, Klagen waren die Folge.
Ein Importverbot droht
Zuletzt hatte die amerikanische Aufsichtsbehörde ITC entschieden, dass Apple drei Patente von AliveCor verletzt habe, Apfelpage.de berichtete. Diese Entscheidung konnte innerhalb eines Zeitraums von 60 Tagen von US-Präsident Joe Biden revidiert werden, was dieser aber nicht tat. Er verzichtete darauf, diesen Beschluss der ITC aufzuheben, wie nun bekannt wurde. Dies entspricht auch der politischen Tradition. Nur selten hebt ein US-Präsident eine ITC-Entscheidung auf, das geschah etwa 2013, als Präsident Obama auf diese Weise den immer weiter eskalierten Konflikt zwischen Samsung und Apple beendete, der zu einem iPhone-Importverbot hätte führen können. Priya Abani, CEO von AliveCor zeigte sich erwartungsgemäß hoch erfreut über diese Entwicklung, noch allerdings ist keine endgültige Entscheidung gefallen. Denn zwischenzeitlich hatte Apple in einem anderen Verfahren versucht, die strittigen Patente für ungültig erklären zu lassen, mit zumindest zeitweiligem Erfolg. Doch wenn das zuständige Berufungsgericht im laufenden Berufungsverfahren nun gegen Apple entscheiden sollte, könnte der Kläger die Vollstreckung des Importstopps beantragen. Die Folgen wären für Apple erheblich.
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8 Kommentare zu dem Artikel "Schwere Niederlage: Apple Watch könnte mit Importverbot in den USA belegt werden"
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Veräppler 22. Februar 2023 um 08:11 Uhr ·Jooooo als ob, die werden sich schon einigen. Was ein Kindergarten mit diesen Patenten
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Raider 22. Februar 2023 um 09:56 Uhr ·Warum? Was glaubst du, wofür Patente sind?
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Jedi_Knight 26. Februar 2023 um 13:38 Uhr ·Weil es da um Geld geht. Apple wird wsl großzügige Summen bezahlen und die geldgeile Firma wird ihre Klage zurücknehmen
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Gast1 22. Februar 2023 um 10:50 Uhr ·In den USA gibt es für jeden schei….ein Patent . Sogar für Plastikdeckel auf einem ToGo- Kaffeebecher. Das bedeutet das das Patentamt hoffnungslos überfordert ist und dies von Firmen schamlos ausgenutzt wird. Jedenfalls würde das Amt nicht einfach die Patente für ungültig erklären wenn da nicht etwas dran wäre. Oft bekommen Firmen ( besonders die Patenttrolle ) recht vor Gericht weil das Amt gar nicht genau prüfen kann ob ein Patentrecht verletzt wurde. Das sind dann Prozesse vor Gericht nötig die viele Jahre dauern . Fakt ist aber das dies dem Endverbraucher viel Geld kostet. Prozesse , Lizenzen und Gebühren für das auffinden von Patenten ( und Projekte die eingestampft werden wegen zu teuren Patenten). Keine gute Lösung , sollte alles mal neu überdacht werden da es kaum noch etwas gibt in einem Stück Technik was kein Patent verletzt.
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Gast1 22. Februar 2023 um 11:01 Uhr ·Bestes Beispiel für unsinniges Patentrecht…. ist Apple und sein Funkmodem. Erst kauft Apple die Sparte von Intel und muss dann feststellen das die Patentrechte für ein Handymodem bei Qualcomm , Broadcomm und Ericsson sind. Das neue eigene Modem von Apple kommt nicht weil die Lizenzforderungen dieser Firmen astronomisvh sind. Das fertige Modem von Q – Snapdragon x75 was Apple möglicherwise im iPhone 15 Pro verbauen wird ( oder im nächsten Modell ) ist deutlich billiger als das selbst entwickelte eigene Modem ( ja 40-70$ günstiger ) . Das nenneich mal Monopol . Da die USA alle anderen Modems in Handys verbieten ( nsa ) kann China zustimmen im eigenen Land oder trommeln .
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uwestanger 22. Februar 2023 um 18:27 Uhr ·Ein Patent ist nur zehn Jahre gültig zumindest in Deutschland , danach darf jeder es nutzen . Wie es in Amerika ist habe ich keine Ahnung , ich denke mal das es da so „ähnlich „ ist .
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Patentfuchs 23. Februar 2023 um 16:50 Uhr ·@uwestanger: Das ist nicht korrekt. 10 Jahre gilt für Gebrauchsmuster! Patente laufen max. 20 Jahre laufen.
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Gast1 28. Februar 2023 um 12:43 Uhr ·Patente in den USA laufen noch viel länger da sie ständig aktualisiert werden. Dadurch startet die Laufzeit immer wieder neu. Meistens klagen die Patenttrolle 2-3 Jahre bevor die Patente ablaufen um nochmal richtig Kohle zu ziehen , danach werden sie noch gewinnbringend verkauft damit eine Firma mit entsprechender Forschung das Patent durch einen Zusatz verlängern kann. Siehe Ericsson , Nokia und Intel. Diese Art der Geldmaximierung schadet allen Menschen , außer den Pateninhabern.
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