Schwere Niederlage: Apple Watch könnte mit Importverbot in den USA belegt werden
Ein Importverbot für die Apple Watch in den USA ist plötzlich eine sehr reale Möglichkeit: Präsident Joe Biden hat eine Entscheidung der amerikanischen Aufsichtsbehörde ITC bestätigt, wonach Apple mehrere Patente eines Gesundheitsdienstleisters verletzt. Die Folge könnte ein Verkaufsstopp der Uhr in den USA sein.
Apple sieht sich womöglich mit einem drohenden Importverbot für die Apple Watch in seinem wichtigen Heimatmarkt USA konfrontiert. Hintergrund ist ein laufendes Patentverfahren zwischen Apple und dem Anbieter von Health-Lösungen AliveCor.
Der Hintergrund
Die Auseinandersetzung geht zurück bis in das Jahr 2015. Damals führten Apple und AliveCor Gespräche über eine Zusammenarbeit bei neuen Health-Gadgets, aus denen aber keine Ergebnisse resultierten. Jahre später brachte Apple die Apple Watch Series 4 mit EKG-Funktion und AliveCor sah seine Patente verletzt, Klagen waren die Folge.
Ein Importverbot droht
Zuletzt hatte die amerikanische Aufsichtsbehörde ITC entschieden, dass Apple drei Patente von AliveCor verletzt habe, Apfelpage.de berichtete. Diese Entscheidung konnte innerhalb eines Zeitraums von 60 Tagen von US-Präsident Joe Biden revidiert werden, was dieser aber nicht tat. Er verzichtete darauf, diesen Beschluss der ITC aufzuheben, wie nun bekannt wurde. Dies entspricht auch der politischen Tradition. Nur selten hebt ein US-Präsident eine ITC-Entscheidung auf, das geschah etwa 2013, als Präsident Obama auf diese Weise den immer weiter eskalierten Konflikt zwischen Samsung und Apple beendete, der zu einem iPhone-Importverbot hätte führen können. Priya Abani, CEO von AliveCor zeigte sich erwartungsgemäß hoch erfreut über diese Entwicklung, noch allerdings ist keine endgültige Entscheidung gefallen. Denn zwischenzeitlich hatte Apple in einem anderen Verfahren versucht, die strittigen Patente für ungültig erklären zu lassen, mit zumindest zeitweiligem Erfolg. Doch wenn das zuständige Berufungsgericht im laufenden Berufungsverfahren nun gegen Apple entscheiden sollte, könnte der Kläger die Vollstreckung des Importstopps beantragen. Die Folgen wären für Apple erheblich.
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5 Kommentare zu dem Artikel "Schwere Niederlage: Apple Watch könnte mit Importverbot in den USA belegt werden"
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Veräppler 22. Februar 2023 um 08:11 Uhr ·Jooooo als ob, die werden sich schon einigen. Was ein Kindergarten mit diesen Patenten
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Raider 22. Februar 2023 um 09:56 Uhr ·Warum? Was glaubst du, wofür Patente sind?
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Jedi_Knight 26. Februar 2023 um 13:38 Uhr ·Weil es da um Geld geht. Apple wird wsl großzügige Summen bezahlen und die geldgeile Firma wird ihre Klage zurücknehmen
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uwestanger 22. Februar 2023 um 18:27 Uhr ·Ein Patent ist nur zehn Jahre gültig zumindest in Deutschland , danach darf jeder es nutzen . Wie es in Amerika ist habe ich keine Ahnung , ich denke mal das es da so „ähnlich „ ist .
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Patentfuchs 23. Februar 2023 um 16:50 Uhr ·@uwestanger: Das ist nicht korrekt. 10 Jahre gilt für Gebrauchsmuster! Patente laufen max. 20 Jahre laufen.
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