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Siri: Apple wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verklagt

Medienberichten zufolge hat der Patentverwerter Dot 23 Technologies Mitte der Woche in Texas eine Klage gegen Apple eingereicht. Der Vorwurf laute, dass Apple mit Siri gegen drei Patente des Verwerters verstoße. Die Höhe der Schadensersatzforderung ist bisher noch nicht bekannt.

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Insgesamt geht es laut der Klageschrift um drei Verfahren, die im Zeitraum zwischen 2001 und 2007 von Byard G. Nilsson entwickelt und von Mobile Telephone Technology LLC geschützt wurden. Mit der Übernahme durch Dot 23 Technologies, im Herbst letzten Jahres, gingen auch die Patente über. Bei den verletzten Patenten wird unter anderem die Funktion unter iOS aufgeführt, die Siri ermöglicht Rufnummern per Spracheingabe zu erkennen. Etwa bei dem Befehl „Siri, ruf die Nummer 0172345678 an“. Appleinsider konnte die fraglichen und auch beim US-Patentamt hinterlegten Patente im Einzelnen ausfindig machen. Diese sind unter 6.917.802, 7.245.903, und 6.405.029 verzeichnet.

Ein weiteres Patent beschreibt die Abfrage geografischer Anfragen, wie beispielsweise ob sich ein italienisches Restaurant in der Nähe befindet. Die Klage prangert an, dass Apple die geschützten Funktionen teilweise schon ab 2011 und teilweise auch ab 2013 mit der Veröffentlichung von Siri auf den iPhones und im weiteren Verlauf auch auf den iPads genutzt habe, ohne dafür entsprechende Lizenzgebühren entrichtet zu haben. Ob Apple in diesem Fall einen außergerichtlichen Vergleich anstrebt, wird sich erst nach Prüfung der Rechtmäßigkeit der Patentrechtsvergabe zeigen.

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Michael Kammler
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17 Kommentare zu dem Artikel "Siri: Apple wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen verklagt"

  1. Lucas 25. Januar 2016 um 14:36 Uhr ·
    Also könnte ich den Satz: „Ruf Mama an“ patentieren lassen oder wie?!
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    • Freak 25. Januar 2016 um 14:50 Uhr ·
      Haha in den USA wahrscheinlich schon ??
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    • Lasse 25. Januar 2016 um 15:15 Uhr ·
      Nein, die Technologie.
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    • Lukas K. 25. Januar 2016 um 15:32 Uhr ·
      Immer dieses Verklagen ich wäre dafür einen Weltchilltag einzuführen. Alle bleiben zuhause nimand streitet miteinander und alle machen liebe…
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      • Nigel 25. Januar 2016 um 17:21 Uhr ·
        Yo Lukas K, da wäre ich dabei. Als erste tat würd ich dann mal zur IS fahren und bei nem Teechen die etwas abstruse Weltanschauung besprechen.
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  2. Wurst 25. Januar 2016 um 14:39 Uhr ·
    Denen wird auch nie langweilig…
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    • Exzellent 25. Januar 2016 um 15:04 Uhr ·
      Den Anwälten erst recht nicht
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  3. Sam 25. Januar 2016 um 14:39 Uhr ·
    Wie oft wollen die denn noch klagen??! Dann verklag ich Apple bald weil ich durch den Apfel Hunger krieg ._.
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  4. Sascha 25. Januar 2016 um 14:42 Uhr ·
    Das ist doch bullshit. Wenn ein Computer diktieren erlaubt kann man ihm doch auch einfach sagen hey ruf die diktierte nummer an. Wie kann man sich sowas banales schützen lassen? Und Patentverwerter heisst die Kaufen Patente auf und verdienen ihr Geld damit aufgrund dieser Patente anderen auf den Zeiger zu gehen oder was? -.-
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    • IMensch 25. Januar 2016 um 16:22 Uhr ·
      Apple wollte auch schon jeden Schwachsinn patentieren..
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  5. Tobias 25. Januar 2016 um 14:48 Uhr ·
    Patenteverwerter……die Schmarotzer der Technologie Branche. Die Tech Konzerne sollten sich alle gegen dieses Ungeziefer zusammen tun, deren einziges Ziel es ist, andere Firmen abzuzocken.
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    • Tobias 25. Januar 2016 um 20:47 Uhr ·
      Falls Du damit andeuten möchtest, dass es sich bei meiner Person um einen Fanboy handelt, der sich lediglich aufregt, weil es diesmal Apple getroffen hat, liegst Du komplett daneben. Auch Google, Microsoft, Sony und andere Tech-Konzerne leiden unter diesen „Firmen“.
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  6. Timo 25. Januar 2016 um 15:13 Uhr ·
    Gefundenes Fressen…
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  7. Leser 25. Januar 2016 um 15:15 Uhr ·
    Ach Ihr in den Kommentaren heult hier wieder rum. Aber wenn Apple dann wieder Samsung verklagt, weil dieser Apples abgerundete Ecken abgeguckt hat, dann ergreifen hier wieder alle Schäfchen Partei.
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  8. Peter Birnenkuchen 25. Januar 2016 um 17:22 Uhr ·
    Apple wurde wegen Patentrechtsverletzungen verklagt, nicht wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen. Wo bitte kann man jemanden wegen angeblicher irgendwas verklagen? Ob das vor Gericht standhalten wird, ist eine andere Sache. Aber man wird nicht wegen Angeblichkeiten verklagt. Mit dem Titel wird ja suggeriert, dass das überhaupt nicht wahr ist. Kennt ihr den Ausgang des Patentstreites schon?
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  9. inu 25. Januar 2016 um 18:00 Uhr ·
    Wer abschreibt, wird eben bestraft, Apple. Hoffentlich krachts diesmal richtig.
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    • ispeedy 25. Januar 2016 um 19:25 Uhr ·
      Ja genau, hoffentlich kracht es diesmal endlich richtig und Tom Cock f*ckt diese elenden patenttrolle richtig trocken in den *rsch! Und dich kleinen Möchtegern hater!! :-)
      iLike 3

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