Teilerfolg für Apple: Motorola verstößt gegen Slide-to-Unlock-Patent

Im Landgericht München I wurde soeben ein Teilerfolg von Apple gegen Konkurrenten Motorola besiegelt. Wie Patent-Experte Florian Müller preisgibt, hat Richter Peter Guntz entschieden, dass Motorola gegen das Slide-to-Unlock-Patent (EP1964022) verstößt.

Verschiedene Smartphones der Google-Tochter verstoßen gegen das besagte Patent, wie entschieden wurde. Apple besitzt nun eine richterliche Verfügung, mit der die Kalifornier gegen eine Zahlung einer Sicherheitsgebühr den Verkauf der Motorola-Geräte verbieten könnte.
Apple hatte gegen 3 Verstöße von Motorolas Devicesgeklagt. Nach Ansicht des Gerichtes verstoßen nur zwei von drei Geräten gegen Patent EP1964022. Das dritte Gerät, bei dem nichts zu beanstanden war, ist das Tablet Xoom. Laut Müller führt Apple das gleiche Patent im Rechtsstreit mit Samsung an.

Motorola wird mit Sicherheit Berufung gegen diese Entscheidung im Patentstreit einlegen.

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