Texanisches Berufungsgericht bestätigt Millionen-Strafzahlung von Apple an Patenttroll

Ein Patenttroll hat einen Etappensieg gegen Apple errungen. Ein US-Berufungsgericht in Texas sah eine von VirnetX behauptete Patentverletzung durch Apple bestätigt und folgte der Auffassung des Klägers, der eine Patentzahlung von 503 Millionen Dollar erstreiten möchte. Der Fall geht allerdings jetzt zurück an eine vorige Instanz.

Die Geschichte nimmt kein Ende: Apple hat im ewigen Patentstreit mit VirnetX eine weitere Schlappe einstecken müssen. Ein Berufungsgericht in Texas kam zu der Auffassung, dass Apple in der Vergangenheit diverse Patente verletzt habe, die von VirnetX gehalten werden. Damit wäre eine Strafzahlung seitens Apple in Höhe von 503 Millionen Dollar fällig, wie Agenturen berichten.

Da es sich hier allerdings lediglich um die Entscheidung eines Berufungsgerichts handelt, geht die Streitsache nun zurück an ein Bezirksgericht in Texas, an dem sie schon zuvor verschiedentlich verhandelt worden war. Apple hatte in der Vergangenheit lange versucht, die Klagen von VirnetX für ungültig erklären zu lassen. Dort muss unter anderem zunächst entschieden werden, ob das Verfahren mit den zuvor gestellten Forderungen neu aufgerollt oder der potenziell durch die Patentverletzung verursachte Schaden auch neu bewertet werden muss.

Eine lästige, unendliche Geschichte

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und VirnetX sind inzwischen fast schon historisch. Die ersten Klagen wurden vor nun neun Jahren durch VirnetX eingereicht. Das Unternehmen ist ein klassischer Patenttroll: VirnetX hat keine eigene Produktion und erbringt keine Dienstleistungen. Stattdessen hat man sich darauf spezialisiert, billige Patente zu erwerben und sie so gewinnbringend wie möglich auszuschlachten. Spezialisiert hat sich VirnetX dabei auf Patente im Bereich sicherer Kommunikation und VPN, was für Apple unangenehm wurde, weil man sich vor allem auf die Dienste iMessage und Facetime eingeschossen hatte, wo Apple Verschlüsselungtstechniken zum Einsatz bringt. Seit Jahren gehen die Klagen und Urteile weiter, ohne dass sich ein eindeutiger Sieger ausmachen ließe.

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