Vorauseilend geklagt: Apple will Patenttroll die Butter vom Brot nehmen

Apple möchte einem bekannten Patenttroll schon das Wasser abgraben, bevor man dort überhaupt eine Klage aufsetzen kann. Aus leidvoller Erfahrung wissen Unternehmen wie Apple und co. um die kostspieligen Prozesse, denen das amerikanische Patentrecht Vorschub leistet.

Mit einer proaktiven Handlungsweise möchte Apple einen Patenttroll daran hindern, den Konzern mit zeitraubenden und kostspieligen Klagen zu überziehen. Fundamental Innovation Systems International ist, anders als der Name suggeriert, ein klassischer Patenttroll, zumindest nach Lesart Apples. Das Unternehmen habe keine eigenen Produkte am Markt, betreibe keine eigene Forschung und Entwicklung und diene einzig dem Zweck, durch die Verwertung von Patenten Profit zu erwirtschaften. Letzteres ist eben die Natur eines Patenttrolls. Der charakterisiert sich dadurch, möglichst allgemein gehaltene Patente in großer Zahl billig aufzukaufen, um sodann den Markt nach potenten Unternehmen abzusuchen, deren Produkte sich in irgend einen herbeikonstruierten Konflikt mit den erworbenen Schutzrechten  bringen lassen.

Apple klagt vorbeugend

Unternehmen dieser Kategorie haben Apple bereits Milliarden gekostet, etwa durch Klagen, die Facetime oder iMessage betrafen und teils von Apple verloren wurden oder sich doch über Jahre hinziehen, wie wir verschiedentlich berichteten. Nun möchte Apple mit einer Feststellungsklage klären lassen, dass man mit dem iPhone, das per Lightning, originär aber Usb, aufgeladen wird, keine Patente des Trolls verletzt. Fundamental Innovation Systems International hatte einen Haufen Patente aus dem inzwischen abgewickelten Smartphonegeschäft von Blackberry gekauft, zwölf davon nutzte man bereits, um anderen Smartphoneherstellern Lizenzgebühren abzuringen.

Apples Klageschrift stützt sich darauf zu zeigen, dass die betreffenden Patente für die eigenen Produkte iPhone und Apple Watch irrelevant sind, indem Unterschiede im Hardwaredesign aufgezählt werden.

Eingereicht wurde die Klage bei einem US-Bezirksgericht in Kalifornien, die von den Patenttrollen bemühten Gerichte liegen oft in Texas, wo eine klägerfreundlichere Rechtssprechung zu beobachten ist.

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