Wegen Steuer auf Streaming-Angebote: Apple und Stadt Chicago erzielen Vergleich

Im Jahr 2015 hat die Stadt Chicago eine sogenannte „Netflix-Steuer“ für Streaming-Dienste eingeführt. Drei Jahre später hat Apple dagegen Klage eingereicht, die schließlich für zwei Jahre auf Eis gelegt wurde. Nun haben Apple und die Stadt Chicago einen Vergleich erzielt, um den Streit beizulegen.

Seit 2018 führt Apple einen Rechtsstreit mit der US-amerikanischen Stadt Chicago, da diese eine Steuer von 9% für Streaming-Dienste eingeführt hatte. Diese war ursprünglich eine Neuinterpretation einer bereits zuvor eingeführten Steuer auf Tickets für Freizeitaktivitäten und Konzerte, die elektronisch stattfinden.

Damit mussten Menschen, die in Chicago wohnen, eine separate Steuer auf Streaming-Abonnements zahlen. Wie zu erwarten, stellten sich die meisten Unternehmen gegen eine solche Steuer. Darüber hinaus hatte sich sogar eine Gruppe Nutzerinnen und Nutzer der Streaming-Anbieter Netflix, Hulu und Spotify zusammengeschlossen, um selbst eine Klage gegen die Stadt einzureichen.

Als Apple sich dazu entschließ, ein Jahr vor dem Marktstart von Apple TV+ selbst gegen die Steuer vor Gericht zu ziehen, begründete das Unternehmen diesen Schritt damit, dass diese das Prinzip des freien Handels sowie den Federal Internet Tax Freedom Act verletze.

Gericht weist Apples Argumente zurück

Trotz dessen wies das Gericht die Klage ab. Anders als Apple sah dieses die Steuer nicht als illegal an, da sie nicht den Internet Tax Freedom Act verletze. Dies könne allerdings in Zukunft bedeuten, dass andere Regierungen, wie beispielsweise die von anderen Staaten, das gleiche Argument verwenden könnten und den Weg für eine solche Steuer ebnen könnten.

Wie Hollywood Reporter nun berichtet, haben die Stadt Chicago und Apple sich in der Zwischenzeit auf einen Vergleich geeinigt. Nähere Details hierzu sind allerdings nicht bekannt.

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