Xiaomi Mi Pad: Apple gewinnt Klage gegen Markennamen in Europa

Vor dem Gericht der Europäischen Union hat Apple heute einen Teilsieg gegen die chinesische Firma Xiaomi erreicht. Die Firma darf sich den Begriff Mi Pad in Europa nicht als Marke schützen lassen.

Der chinesische Hersteller Xiaomi hat in den letzten Jahren vor allem dadurch Aufmerksamkeit erhalten, dass er möglichst detailgenau versuchte, Produkte von Apple zu kopieren und diese günstiger anzubieten. Einer der Höhepunkte dieses Prozesses war das Xiaomi Mi Pad, welches inzwischen in einer zweiten Generation vorliegt und dem iPad äußerlich sehr stark ähnelt. Das Unternehmen versucht momentan, seinen Absatzmarkt auch auf Europa auszuweiten und wollte dazu in Europa den Namen Mi Pad rechtlich schützen lassen – das allerdings hat Apple auf den Plan gerufen.

Xiaomi darf das Mi Pad in Europa weiter verkaufen

Wie Reuters nun berichtet, war Apples Klage vor dem Gericht der Europäischen Union, der zweithöchsten Instanz des europäischen Rechtssystems, erfolgreich. Xiaomi darf aufgrund der starken Ähnlichkeiten im Aussehen und der Aussprache zum Markennamen iPad den eigenen Begriff nicht schützen lassen, dennoch darf das Unternehmen weiterhin Tablets unter dem Namen vertreiben. Allerdings können nun zum Beispiel auch andere Marken problemlos Produkte mit der Bezeichnung Mi Pad verkaufen. Noch ist das Urteil außerdem nicht rechtskräftig, Xiaomi kann noch in Revision gehen. Sollte das passieren und dem stattgegeben werden, würde der Fall vor dem Europäischen Gerichtshof erneut verhandelt.

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