{"id":174707,"date":"2025-03-18T21:24:02","date_gmt":"2025-03-18T20:24:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.apfelpage.de\/?p=174707"},"modified":"2025-03-18T21:24:02","modified_gmt":"2025-03-18T20:24:02","slug":"bgh-entscheidet-apple-darf-in-deutschland-schaerfer-reguliert-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.apfelpage.de\/news\/bgh-entscheidet-apple-darf-in-deutschland-schaerfer-reguliert-werden\/","title":{"rendered":"BGH entscheidet: Apple darf in Deutschland sch\u00e4rfer reguliert werden"},"content":{"rendered":"
Kein Gl\u00fcck vor Gericht: Apple nimmt eine marktbeherrschende Stellung ein, urteilte das oberste deutsche Gericht. Daher kann der iPhone-Konzern nun vom Bundeskartellamt enger an die Leine genommen werden.<\/strong><\/p>\n Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Bundeskartellamt im Verfahren gegen Apple R\u00fcckendeckung gegeben. Das Gericht best\u00e4tigte<\/a> die Einstufung der Beh\u00f6rde, wonach Apple eine \u201e\u00fcberragende markt\u00fcbergreifende Bedeutung f\u00fcr den Wettbewerb\u201c hat. Damit erh\u00e4lt das Kartellamt die rechtliche Grundlage, um dem US-Technologiekonzern in einem n\u00e4chsten Schritt bestimmte Gesch\u00e4ftspraktiken zu untersagen, die den Wettbewerb einschr\u00e4nken k\u00f6nnten. (Az. KVB 61\/23)<\/p>\n Hintergrund ist eine Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschr\u00e4nkungen aus dem Jahr 2021, die es der Beh\u00f6rde erleichtert, gegen gro\u00dfe Digitalkonzerne vorzugehen, die \u00fcber verschiedene Marktsegmente hinweg eine starke Stellung innehaben. Das Gesetz sieht dabei ein zweistufiges Verfahren vor: Zun\u00e4chst wird festgestellt, dass ein Unternehmen eine markt\u00fcbergreifende Bedeutung besitzt. Anschlie\u00dfend kann das Kartellamt konkrete Ma\u00dfnahmen ergreifen, um wettbewerbsverzerrende Praktiken zu unterbinden.<\/p>\n M\u00f6gliche Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnten etwa das Verbot beinhalten, eigene Produkte auf der Plattform bevorzugt darzustellen oder die Nutzung eines Angebots an die Nutzung eines anderen Dienstes zu koppeln. Mit der Entscheidung des BGH hat das Kartellamt nun freie Hand, entsprechende Schritte gegen Apple einzuleiten. Ob die Beh\u00f6rde unmittelbar auf das Urteil reagieren wird, ist noch nicht absehbar. Falls das Kartellamt dies anstrebt, d\u00fcrfte noch einige Zeit vergehen, bis verh\u00e4ngte Ma\u00dfnahmen in Kraft treten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Kein Gl\u00fcck vor Gericht: Apple nimmt eine marktbeherrschende Stellung ein, urteilte das oberste deutsche Gericht. Daher kann der iPhone-Konzern nun vom Bundeskartellamt enger an die Leine genommen werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Bundeskartellamt im Verfahren gegen Apple R\u00fcckendeckung gegeben. Das Gericht best\u00e4tigte die Einstufung der Beh\u00f6rde, wonach Apple eine \u201e\u00fcberragende markt\u00fcbergreifende Bedeutung f\u00fcr den … Weiterlesen …<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":68,"featured_media":87825,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":true,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","enabled":false},"version":2}},"categories":[3,16],"tags":[7662],"appful":[],"class_list":["post-174707","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-apple","category-alle-artikel","tag-markt"],"jetpack_publicize_connections":[],"yoast_head":"\nApple darf sich nicht selbst einen Vorteil verschaffen<\/h2>\n