{"id":21353,"date":"2012-12-18T09:38:56","date_gmt":"2012-12-18T08:38:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.apfelpage.de\/?p=21353"},"modified":"2012-12-18T09:38:56","modified_gmt":"2012-12-18T08:38:56","slug":"ruckschlag-apple-und-samsung-verlieren-vor-gericht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.apfelpage.de\/news\/ruckschlag-apple-und-samsung-verlieren-vor-gericht\/","title":{"rendered":"R\u00fcckschlag: Apple und Samsung verlieren vor Gericht"},"content":{"rendered":"
Anfang Dezember forderte Apple im Patentstreit das Verkaufsverbot von zahlreichen Galaxy-Ger\u00e4ten, w\u00e4hrend Samsung selbst Berufung gegen das 1-Milliarde-Urteil einreichte. Beide Klagen wurden heute von der Richterin im Patentstreit abgewiesen. <\/b><\/p>\n
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R\u00fcckschlag f\u00fcr Apple und Samsung. Die Richterin Koh erkl\u00e4rte beide Klagen f\u00fcr abgewiesen. Bei Apples Antrag auf Verkaufsverbot gab sie zum Protokoll, dass die Patentverletzungen bei den betroffenen Ger\u00e4ten nur geringf\u00fcgig sein. So ist ein Verkaufsverbot nicht gerechtfertigt.<\/p>\n
Auch Samsungs Berufungswunsch konnte sie nicht Folge leisten. Samsung meinte, dass die Geschworenen vorbelastet seien und parteiisch entschieden. Doch 20 Jahre Erfahrung im Patentrecht seien Kohs Meinung nach ausreichend, um unparteiisch entscheiden zu k\u00f6nnen. [via Macrumors<\/a>]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Anfang Dezember forderte Apple im Patentstreit das Verkaufsverbot von zahlreichen Galaxy-Ger\u00e4ten, w\u00e4hrend Samsung selbst Berufung gegen das 1-Milliarde-Urteil einreichte. Beide Klagen wurden heute von der Richterin im Patentstreit abgewiesen. R\u00fcckschlag f\u00fcr Apple und Samsung. Die Richterin Koh erkl\u00e4rte beide Klagen f\u00fcr abgewiesen. Bei Apples Antrag auf Verkaufsverbot gab sie zum Protokoll, dass die Patentverletzungen bei … Weiterlesen …<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":21352,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","enabled":false},"version":2}},"categories":[3],"tags":[7146,456,167,168],"appful":[],"class_list":["post-21353","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-apple","tag-apple","tag-gericht","tag-patentstreit","tag-samsung"],"jetpack_publicize_connections":[],"yoast_head":"\n