{"id":52214,"date":"2014-07-10T16:42:16","date_gmt":"2014-07-10T14:42:16","guid":{"rendered":"http:\/\/www.apfelpage.de\/?p=52214"},"modified":"2014-07-10T16:51:51","modified_gmt":"2014-07-10T14:51:51","slug":"eugh-urteil-design-der-apple-stores-ist-schuetzenswert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.apfelpage.de\/news\/eugh-urteil-design-der-apple-stores-ist-schuetzenswert\/","title":{"rendered":"EuGH-Urteil: Design der Apple Stores ist sch\u00fctzenswert"},"content":{"rendered":"
Der Europ\u00e4ische Gerichtshof h\u00e4lt das Design der Stores von Apple f\u00fcr sch\u00fctzenswert. Dem Urteil geht eine Absage des deutschen Patentamtes voraus.<\/p>\n
Die EU-Regeln zum Schutz einer Marke sollen nicht nur auf\u00a0Waren, sondern auch auf\u00a0Dienstleistungen und somit auch auf die Apple Stores anwendbar sein. In Amerika wurden die Stores bereits im Jahr 2010 als dreidimensionale Marke eingetragen. Sp\u00e4ter sollte die internationale Registrierung folgen.\u00a0Das deutsche Patent- und Markenamt lehnte jedoch ab.<\/p>\n Apple zog vor Gericht und beanstandete die Entscheidung – mit Erfolg. Der EuGH teilte mit, dass die Apple Stores als Marke eingetragen werden k\u00f6nnen. Gesch\u00fctzt werden\u00a0k\u00f6nnen Dienstleistungen im Bezug auf die Ware, die Apple vertreibt. Wichtig ist, dass sich die Stores ausreichend von bestehenden L\u00e4den unterscheiden und die gesch\u00fctzten Leistungen kein notwendiger Bestandteil des Vertriebs sind. Dies betr\u00e4fe beispielsweise die Seminare zur Vorf\u00fchrung von Apple-Produkten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Europ\u00e4ische Gerichtshof h\u00e4lt das Design der Stores von Apple f\u00fcr sch\u00fctzenswert. Dem Urteil geht eine Absage des deutschen Patentamtes voraus. Die EU-Regeln zum Schutz einer Marke sollen nicht nur auf\u00a0Waren, sondern auch auf\u00a0Dienstleistungen und somit auch auf die Apple Stores anwendbar sein. In Amerika wurden die Stores bereits im Jahr 2010 als dreidimensionale Marke … Weiterlesen …<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":56,"featured_media":52215,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":false,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","enabled":false},"version":2}},"categories":[3],"tags":[52],"appful":[],"class_list":["post-52214","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-apple","tag-apple-store"],"jetpack_publicize_connections":[],"yoast_head":"\n<\/a><\/p>\n